Gysi: SPD muss GroKo so schnell wie möglich verlassen

3. Juni 2019 | Kategorie: Politik

Gregor Gysi.
Arcivfoto: pfalz-express.de/Licht

Berlin – Gregor Gysi, ehemaliger Linksfraktionschef und Europa-Vorsitzender der Linken, rät der SPD nach dem angekündigten Rückzug von Andrea Nahles dringend zur Aufkündigung der Großen Koalition.

„Es hilft alles nichts: Die SPD muss so schnell wie möglich, also noch in diesem Jahr, die Große Koalition verlassen und versuchen, ein Gegenüber zur Union zu werden“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Andernfalls versinke die SPD schon bald in Bedeutungslosigkeit.

„Solange die SPD ein Anhängsel der Union bleibt, sämtlichen Militäreinsätzen der Bundeswehr, allen Rüstungsexporten auch an Diktaturen, der Agenda 2010 mit dem größten Niedriglohnsektor innerhalb der EU in Deutschland und millionenfacher prekärer Beschäftigung zustimmt und keine konsequente ökologische Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung zum Beispiel beim Klima anstrebt, wird sie Schritt für Schritt bedeutungsloser“, warnte der Linken-Politiker.

Auch die mangelhafte Glaubwürdigkeit der SPD sei ein Problem, so Gysi, und daran habe Parteichefin Nahles großen Anteil. „Andrea Nahles größter Fehler war meines Erachtens ihre Zustimmung zur zweiten Großen Koalition hintereinander.

Martin Schulz und sie haben nach der Wahl diese Koalition abgelehnt, um ihr dann doch wieder zuzustimmen“, so der Europa-Chef der Linken. „Deshalb klingt es auch nicht glaubwürdig, wenn Olaf Scholz jetzt erklärt, dass es eine dritte Große Koalition nacheinander nicht geben wird. In der Regel fällt die SPD dann um und macht es trotzdem.“ (dts Nachrichtenagentur)