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Minusterpräsidentin Malu Dreyer: Vorläufige Stilllegung ist richtig.
Foto: pfalz-express.de/Licht
Mainz/Landau – Die Ursachensuche für die erheblichen Bodenhebungen im Umfeld des Geothermiekraftwerks in Landau war am 1. April Thema in der Sitzung des Ministerrats.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke sind sich darin einig, dass die Sicherheit der Bürger und der Umwelt beim Betrieb des Geothermiekraftwerkes oberste Priorität habe.
„Wir können die Ängste und die Beunruhigung der Menschen in Landau und Umgebung nachvollziehen. Es ist deshalb richtig, dass das Kraftwerk vorerst still gelegt wurde und die Stadt Landau unter Mitwirkung des Landesamtes für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz die Ursachen für die Bodenhebungen untersucht. Sicherheit geht vor!“, sagten Malu Dreyer und Eveline Lemke nach der Sitzung des Ministerrats.
Das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz prüft derzeit die Ursachen für die Bodenhebungen. Die Ergebnisse sollen zeitnah vorliegen. Auf dieser Grundlage wird anschließend entschieden, ob die Zulassungsvoraussetzungen nach Bundesberggesetz für das Kraftwerk noch gegeben sind.
Die Landesregierung wird bei der Prüfung des Sachverhalts allerdings auch vertragsrechtliche Aspekte wie zum Beispiel mögliche Schadensersatzforderungen des Betreibers gegenüber Stadt und Land miteinbeziehen. (red)
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