Sonntag, 20. Oktober 2019

Fuchs in der Falle?

10. Januar 2013 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik, Politik Rheinland-Pfalz

Dr. Michael Fuchs wird von abgeordnetenwatch.de unter die Lupe genommen. Foto: cdu-fuchs.de

Berlin – (…) Meinem Verständnis nach braucht die hohe Verantwortung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages den Vergleich zu anderen Führungsaufgaben, beispielsweise in der freien Wirtschaft, nicht zu scheuen. (…)

Das sind die Worte auf der Seite des Bundestagsabgeordneten Dr. Michael Fuchs (CDU) auf abgeordnetenwatch.de. Nun scheint es, als ob die enge Verquickung zu eben dieser Wirtschaft dem Koblenzer zur Stolperfalle wird – nicht ohne eigenes Zutun natürlich.

Fuchs gehört zum Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ist seit 2006 Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand. Seit 2009 stellt er einen von zehn stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Nun konfrontiert abgeordnetenwatch.de den Koblenzer Politiker mit schweren Vorwürfen: Falsch angegebene Nebentätigkeiten, Verschleierung von Zahlen und Einkünften. Fuchs, der in zahllosen Unternehmerverbänden meist als Präsident oder Vorsitzender tätig ist, hatte sich bei der Debatte um Nebeneinkünfte von Politikern stets gegen eine konkrete Veröffentlichung derselben ausgesprochen.

Einige Mitgliedschaften u.a. im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft oder als Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce in Hongkong (die Vertretung für deutsche Unternehmen in der Region ) gab er zuerst bei der Bundesverwaltung nicht an, reichte diese aber nach. Unter den Tisch fiel auch seine Mitgliedschaft als Beirat der Politikberatungsfirma PKS Wirtschafts- und Politikberatungs-GmbH, lediglich eine „Tätigkeit“ wurde genannt.

Laut einem Bericht des „Stern“ hielt Fuchs in den letzten Jahren 13 Vorträge für die britische Beratungsfirma Hakluyt & Company, deren Aktionsbereich auch Spionage umfassen soll. In die Kritik geriet das Unternehmen durch eine Ausspähung der Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Auf der Website des Bundestags war allerdings fälschlicherweise die geographische Hakluyt Society angegeben. Fuchs indes bekräftigte, er habe korrekte Angaben zu seiner Nebentätigkeit gemacht. Die Bundestagsverwaltung dagegen vermerkte, er habe „Hakluyt“ angegeben und „einmal auch“ von „Hakluyt & Co“ gesprochen. Also alles ein großes Missverständnis? Oder ein „aus der Schlinge“ ziehen mit Wortklaubereien?  (cli)

 

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