FDP-Generalsekretär Djir-Sarai erklärt in 46 Sekunden Rücktritt – „Keine Kenntnis von D-Day-Papier“

29. November 2024 | Kategorie: Nachrichten

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai
Foto: dts Nachrichtenagentur

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück. In einer 46 Sekunden langen Erklärung teilte er am Freitag vor Journalisten mit, dass er „unwissentlich falsch über ein internes Dokument informiert“ habe. Dafür entschuldige er sich.

Er habe jedoch angeblich „keine Kenntnis“ von diesem Dokument gehabt, weder von der Erstellung noch von der inhaltlichen Ausrichtung, so Djir-Sarai. Mit dem Rücktritt wolle er Schaden von seiner Glaubwürdigkeit und der der FDP abwenden.

Es geht dabei um ein Strategiepaper der FDP-Bundesgeschäftsstelle, das die FDP am Donnerstag schließlich selbst veröffentlicht wurde.

Es wurde demnach vom Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zum ersten Mal am 24. Oktober 2024 erstellt und verwendet unter anderem Begriffe die „offene Feldschlacht“ und „D-Day“. Djir-Sarai hatte allerdings später bestritten, dass der Begriff „D-Day“ benutzt worden sei. „Das ist falsch und das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit“, sagte Djir-Sarai in einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv.

Lindner verteidigt „D-Day“-Papier zum Ampelausstieg

FDP-Chef Christian Lindner hat den Umgang mit dem „D-Day-Strategiepapier“ zum Ampelausstieg verteidigt. „Hier ist ein Papier im Entwurfsstadium, das Mitarbeiter verfasst haben, in die Öffentlichkeit gebracht worden“, sagte Lindner der „Rheinischen Post“.

„Der Generalsekretär kannte es offensichtlich nicht“, fügte er hinzu. „Jenseits der Details will ich aber sagen, dass es professionell ist, wenn Mitarbeiterstäbe Eventualitäten durchspielen“, sagte Lindner. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich „ja auch drei unterschiedliche Reden schreiben lassen“, so der frühere Bundesfinanzminister.

Man habe sich monatelang mit „allen Optionen“ beschäftigt. Das werde „niemanden angesichts des Streits und der Ablehnung dieser Regierung überraschen“, so Lindner. „Ich hatte einen Herbst der Entscheidungen angekündigt. Mit offenem Ausgang.“

Hintergrund

In dem achtseitigen Dokument, das mit „D-Day Ablaufszenarien und Maßnahmen“ überschrieben ist, werden verschiedene Möglichkeiten zum Platzen der Ampel-Koalition aufgelistet, über die „zu entscheiden“ sei. Etwa heißt es darin zum „idealen“ Ablauf: „Um die Hoheit über die Kommunikation zu halten, muss diese strategisch gesteuert erfolgen und darf nicht durchsickern.

Es ist entscheidend, die ersten Sätze und Bilder zu einem Aus der Koalition zu setzen. Gleichzeitig sollte dieser Schritt auch in enger Abstimmung mit den beiden wichtigsten Gremien – dem Bundesvorstand und der Bundestagsfraktion erfolgen.“

Weiterhin ist der Präsentation eine „D-Day-Ablaufpyramide“ beigefügt, die von der Spitze zur Basis in vier Abschnitte unterteilt ist: „Impuls“, „Narrativ qualitativ setzen“, „Narrativ quantitativ verbreiten“ und „Beginn der offenen Feldschlacht“. (dts Nachrichtenagentur)