FDP-Generalsekretär wirbt für Schwarz-Gelb

18. Februar 2024 | Kategorie: Politik

Bijan Djir-Sarai (Archiv)
Fotokennung: via dts Nachrichtenagentur

Berlin – FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte in Zukunft wieder mit der Union regieren. „Ich bin fest davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP, in der Lage wäre, die Probleme des Landes nicht nur gemeinsam richtig zu analysieren, sondern tatsächlich auch gemeinsam Lösungen zu finden“, sagte Djir-Sarai der „Bild am Sonntag“.

„In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären.“ SPD und Grünen mangele es zudem nach Ansicht Djir-Sarais an den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Klimakrise. „Wer ökologische Transformation will, wer funktionierende soziale Sicherungssysteme will wie unsere Koalitionspartner, der muss sich darüber im Klaren sein, dass wir dafür als Voraussetzung den wirtschaftlichen Erfolg dieses Landes brauchen.“ Wenn man keine wirtschaftliche Grundlage in Deutschland habe, dann werden man auf allen Politikfeldern scheitern.

Für den Generalsekretär sei es in den nächsten Wochen von enormer Bedeutung, zu sehen, welche Schlussfolgerungen die anderen Koalitionspartner daraus ziehen. „Mein Eindruck ist bis jetzt, dass die Grünen bisher nicht auf dem Weg sind, diese zu ziehen und diese Notwendigkeiten auch umzusetzen.“ Man brauche nach Meinung Deutschland brauche einen Wirtschaftsminister, „der in der Lage ist, die Dinge so zu sehen, wie sie sind. Und anschließend in der Lage ist, die richtigen Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.“ Ob das zu einem Bruch der Koalition führen könne, ließ Djir-Sarai offen.

Über das Liebäugeln von CDU-Chef Friedrich Merz mit einer schwarz-grünen Koalition, sagt der FDP-Politiker: „Ich kenne Friedrich Merz und bin fest davon überzeugt, dass er nicht die primären Wünsche der Partei ignorieren kann. Und es gibt ein großes Bedürfnis, auch innerhalb der Union mit der FDP zu regieren.“ FDP, CDU und CSU hätten in den letzten Jahren auch politisch ein paar strategische Fehler gemacht und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen.

Und deswegen sei es wichtig, wieder offensiv dafür zu werben, „dass wir in Deutschland bürgerliche Mehrheiten brauchen, um auch die Probleme, die Herausforderung im Land anzupacken. Ich bin fest davon überzeugt und das ist auch ganz klar mein Ziel bei der nächsten Bundestagswahl: ein zweistelliges Ergebnis für die FDP.“ (dts Nachrichtenagentur)