Berlin – Die FDP sorgt sich angesichts der langwierigen Regierungsbildung um das Bild Deutschlands auf internationalem Parkett.
„Die geschäftsführende Bundesregierung ist in der Außen- und Sicherheitspolitik unambitioniert und konzeptionslos“, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ anlässlich der am Freitag beginnenden Münchener Sicherheitskonferenz.
„Leider ist davon auszugehen, dass die chaotische innenpolitische Debatte weiter Einfluss auf das Erscheinungsbild Deutschlands haben wird“. Dabei müsste Deutschland gerade jetzt „eine zentralere Rolle bei der Gestaltung von Antworten auf die Herausforderungen der Zeit übernehmen“, sagte Djir-Sarai: „Aber die geschäftsführende Bundesregierung wird keine führende Rolle auf der Sicherheitskonferenz übernehmen können.“
Mit Blick auf Europas künftige Rolle in der internationalen Sicherheitsagentur sagte der liberale Außenpolitiker: „Die größte Herausforderung ist es derzeit, als Europa eine gemeinsame Strategie für die aktuellen Krisen der Welt zu entwickeln. Viele große Konflikte der Zeit spielen sich unmittelbar vor der Haustür Europas ab und müssen deshalb nachhaltig angepackt werden. Dabei müssen die Europäer selbst Lösungen entwickeln und können nicht immer auf die USA warten“, sagte Djir-Sarai. (dts Nachrichtenagentur)
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