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Dr. Jan Bollinger
Foto: Pfalz-Express
Anlässlich des internationalen Gipfels zur Zukunft der Kernenergie in Paris hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Abkehr von der Kernenergie in Europa als „strategischen Fehler“ bezeichnet.
Dies berichteten zahlreiche Medien, darunter tagesschau.de, DW, FOCUS, DIE WELT, BILD und weitere. Frankreich treibt den weltweiten Ausbau der Kernenergie aktiv voran. Nach Angaben aus Regierungskreisen nahm seitens der deutschen Bundesregierung kein Vertreter an dem Treffen teil.
Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte bei einer Pressekonferenz am Dienstag, er teile die Einschätzung von der Leyens persönlich. Der Atomausstieg in Deutschland sei jedoch „irreversibel“.
Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, nimmt hierzu Stellung: „Überall auf der Welt erfährt die Kernenergie eine Renaissance, da sie saubere, zuverlässige und kostengünstige Energie liefert. Nachdem die EU-Kommission bereits 2022 Investitionen in Kernenergie als nachhaltig eingestuft hatte, sieht sich die AfD-Fraktion durch die jüngste Äußerung der Kommissionspräsidentin einmal mehr in ihrer Position bestätigt: Insbesondere die energieintensive Industrie in Rheinland-Pfalz ist dringend auf Kernkraft angewiesen.“
Dr. Bollinger weiter:„Der anhaltend hohe Stand an Insolvenzen und die fortschreitende Abwanderung von Unternehmen zeigen, dass die energiepolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Während deutsche Großverbraucher 2024 etwa 14 Cent pro kWh für Strom zahlten, lagen die Kosten in den USA und China bei rund 8 Cent pro kWh. Wir brauchen eine klare Perspektive für günstige Energiepreise.
Kurzfristig könnte das Aussetzen von Energiesteuer und CO₂-Abgabe Entlastung bringen. Mittel- bis langfristig ist der Wiedereinstieg in die Kernenergie unverzichtbar, um unsere Betriebe wieder international konkurrenzfähig zu machen.“
Abschließend betont Dr. Bollinger:„Wir brauchen jetzt keine wohlklingenden Worte von politisch Verantwortlichen, sondern konkrete Schritte hin zu bezahlbarer Energie. Deshalb wird sich die AfD-Landtagsfraktion auch in der kommenden Legislaturperiode für ein Rückbau-Moratorium bei abgeschalteten Kernkraftwerken sowie für den Bau moderner Kernkraftwerke der Generationen III+ und IV einsetzen.“
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