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Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, spricht sich für eine einmalige starke Anhebung des Mindestlohns aus.
Der Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), die Lohnuntergrenze künftig auf zwölf Euro pro Stunde zu erhöhen, sei begrüßenswert. „Wir wissen, dass die aktuelle Höhe nicht zu einer Rente über Grundsicherung führt. 2020 wird der Mindestlohn evaluiert. Das bietet die Gelegenheit, das Niveau dann einmalig stark anzuheben“, sagte Hoffmann „Zeit-Online“.
Der gesetzliche Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2019 auf 9,19 Euro pro Stunde. Die Einführung des Mindestlohns 2017 habe gezeigt, dass dieses Instrument „einen sehr positiven Effekt auf die Wirtschaft hatte“. So werde es auch im Falle einer starken Anhebung sein. „Wenn die Friseurin zwölf Euro pro Stunde verdient, wird eben der Haarschnitt teurer. 80 Prozent der Beschäftigten sind nicht im Niedriglohnsektor gefangen und können sich das durchaus leisten“, sagt der DGB-Chef.
Außerdem hält Hoffmann finanzielle Anreize für tarifgebundene Unternehmen für sinnvoll. „Wir finden auch den Vorschlag des Arbeitsministers interessant, dass Unternehmen steuerliche Anreize bekommen sollen, wenn sie tariflich gebunden sind“, sagte er „Zeit-Online“.
So lasse sich die Tarifbindung stärken und Outsourcing sowie Lohndumping bekämpfen. Die Politik müsse endlich finanzielle Anreize für die Tarifbindung schaffen. Zudem fordert Hoffmann, dass die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen erleichtert werden soll.
„Zukünftig sollten solche Anträge nur mit Mehrheit abgelehnt werden können. Heute ist es so, dass solche Anträge oft keine Mehrheit erhalten, weil die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände dagegen stimmt“, so der DGB-Vorsitzende. (dts Nachrichtenagentur)

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