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Markus Söder.
Foto: dts Nachrichtenagentur
München – Die bayerische Grünen-Fraktionsvorsitzende, Katharina Schulze, hat dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef, Markus Söder, vorgeworfen, beim Klimaschutz nicht konsequent genug zu sein.
„Es ist viel Sinnvolles dabei, auch viel Klein-Klein. Wenn man sich seine Vorschläge genauer ansieht, fällt auf, dass Markus Söder sich um die großen Maßnahmen drückt“, sagte Schulze „Zeit-Online“ zu den von Söder in den vergangenen Tagen vorgestellten Klima- und Umweltschutzplänen. Er wolle Bahnfahren billiger machen, „aber keine Kerosinsteuer, die das Fliegen verteuern würde“, so die Grünen-Politikerin weiter.
Zudem fehlten Pläne zur CO2-Bepreisung. Wenn Söder den Klimaschutz ernst meine, müsse er zudem unter anderem die Abstandsregelung für Windräder wieder rückgängig machen, die die CSU eingeführt habe, oder ein Erneuerbare-Wärme-Gesetz zur Gebäudesanierung einführen, so die bayerische Grünen-Fraktionschefin.
Sie kündigte aber auch an, dass die Grünen den CSU-Chef an seinen Taten messen würden. „Markus Söder ist gut im Verkaufen, jetzt muss er zeigen, ob er auch gut im Machen ist“, sagte Schulze „Zeit-Online“. (dts Nachrichtenagentur)
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