Südpfalz – Als „längst überfälligen Schritt“ bezeichnet der südpfälzer Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) die BAföG-Novelle, die am 21. Juli in einem Eckpunktepapier der Großen Koalition auf der Bundespressekonferenz vorgestellt wurde. Zum Wintersemester 2016/2017 sollen Bedarfsätze und Freibeträge um 7 Prozent steigen.
„Eine frühere Erhöhung hätte ich bevorzugt“, merkt Hitschler an. „Da sie aber stärker steigt als vorgesehen, kann ich diesen Kompromiss mittragen. Das von Willy Brandt eingeführte BAföG ist ein zentrales Instrument um Bildung vom Geldbeutel unabhängiger zu machen. Kinder aus Arbeiterfamilien haben noch immer eine dreimal niedrigere Chance zu studieren als ihre Altersgenossen aus Akademikerfamilien. Für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit gibt es also noch eine Menge zu tun.“
Durch die erhöhten Freibeträge sollen 110.000 junge Menschen mehr als bisher förderberechtigt sein. Der Wohnzuschlag wird von 224 auf 250 Euro und der Kinderzuschlag auf 130 Euro angehoben, die Förderlücke zwischen Bachelor und Master-Studium geschlossen. Auch die Hinzuverdienstgrenze wird von 400 auf 450 Euro angepasst. Die Aufwendungen für das BAföG steigen damit um jährlich 825 Mio. Euro und werden 2017 bei rund 4,1 Mrd. Euro liegen.
Neben der BAföG-Novelle gehören auch die Lockerung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Hochschulbereich und die vollständige Übernahme der BAföG-Kosten durch den Bund ab 2015 zu den Bildungsreformen der Großen Koalition. (red)

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