Dienstag, 20. August 2019

Bundesbildungsministerin Wanka will Bafög ausweiten

15. März 2013 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik

Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). Foto: Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

Berlin – Die neue Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will das Bafög umfassend reformieren.

„Das Bafög geht heute teilweise an der Lebenswirklichkeit vorbei“, man müsse daher die Konditionen „insgesamt auf den Prüfstand stellen“, sagte die Ministerin. Die Studentenschaft werde immer unterschiedlicher, es gebe viele Menschen, die neben dem Beruf studierten oder nach dem Abschluss einer Ausbildung. Sie sind derzeit oft von der staatlichen Förderung für Schüler und Studenten ausgeschlossen.

„Die Förderung muss weiter geöffnet werden“, sagte Wanka. Pfeiler einer Reform könnten höhere Altersgrenzen für den Bafög-Anspruch sein und die Erweiterung auf Formen wie das Teilzeitstudium. Wanka, bis vor Kurzem Ministerin in Niedersachsen, will darüber im April mit den Ländern beraten. Diese tragen ein Drittel der Bafög-Kosten, der Bund den Hauptteil.

Die Förderung „muss an die heutigen Realitäten angepasst werden, und die sehen anders aus als noch vor 40 Jahren“, sagte Wanka. Damals wurde das Bundesausbildungsförderungsgesetz von der sozialliberalen Koalition beschlossen. Es gilt als Erfolgsgeschichte und hat Millionen Menschen ein Studium ermöglicht, die es sich sonst nicht hätten leisten können. Im Durchschnitt bekommen Studenten 436 Euro monatlich, der Höchstsatz liegt bei 670 Euro. Die eine Hälfte ist ein Zuschuss, die andere ein zinsloses Darlehen. 29 Prozent aller Studenten erhalten Bafög.

Mit generell höheren Summen durch eine Reform können Studenten eher nicht rechnen. „Nur auf pauschale Erhöhungsrunden zu setzen, greift da zu kurz“, sagte Wanka. „Und die finanziellen Möglichkeiten sind nicht in allen Ländern gleich.“ Die jüngste Erhöhung der Sätze 2010 brachte nur wenige Euro. Damals hatte die schwarz-gelbe Koalition allerdings den Kreis der Berechtigten schon ausgeweitet. Die Altersgrenze stieg von 30 auf 35 Jahre, homosexuelle Lebenspartnerschaften wurden Eheleuten gleichgestellt. Wanka mahnte ihre Ministerkollegen, „mögliche Verbesserungen dann auch durchzusetzen“.

Die Ministerin sprach sich zudem für ein bundesweit einheitlicheres Vorgehen bei Plagiatsfällen aus. „Ich werde im Wissenschaftsrat vorschlagen, dass dort Standards für die Überprüfung von Promotionen entwickelt werden.“ Der Rat ist das wichtigste wissenschaftspolitische Beratungsgremium von Bund und Ländern. Dort solle auch über die Dauer der Verfahren und eine Verjährung gesprochen werden, sagte Wanka. Ihre Vorgängerin Annette Schavan war zurückgetreten, nachdem ihr der Doktortitel in einem Plagiatsverfahren aberkannt worden war. (dts Nachrichtenagentur)

 

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