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Wunderschön: Die Weinberge rund um Bad Dürkheim.
Foto: Pfalz-Express / Licht
Bad Dürkheim – Geführte E-Scooter-Touren durch die Bad Dürkheimer Weinberge bleiben vorerst verboten. Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat den Eilantrag eines Veranstalters abgelehnt, der gegen die Entscheidung der Stadt Bad Dürkheim vorgehen wollte.
Der Unternehmer, der bereits Lama-Wanderungen anbietet, hatte im Herbst 2024 zusätzlich E-Scooter-Touren im Programm. Im Juli 2025 untersagte die Stadt diese Fahrten auf Feld- und Waldwegen. Begründung: Die Wege seien für die Land- und Forstwirtschaft bestimmt, eine gewerbliche Nutzung sei nur mit Erlaubnis möglich. Zudem gab es Beschwerden von Winzern und Bedenken wegen der Unfallgefahr.
Der Veranstalter argumentierte, seine E-Scooter mit einer Höchstgeschwindigkeit von sechs Stundenkilometern seien rechtlich „Krankenfahrstühle“ und dürften daher dort fahren, wo auch Fußgänger unterwegs sein dürfen.
Das Gericht folgte dieser Einschätzung teilweise, stellte aber klar: Entscheidend sei nicht die Straßenverkehrsordnung, sondern die Satzung der Stadt. Die Feld- und Waldwege gelten als öffentliche Einrichtungen, die in erster Linie der Landwirtschaft vorbehalten sind. Für gewerbliche E-Scooter-Touren fehle die Genehmigung.
Das Gericht bewertete das Verbot daher als rechtmäßig. Das öffentliche Interesse an einer sicheren Nutzung der Wege überwiege die wirtschaftlichen Interessen des Anbieters.
Der Veranstalter kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz einlegen.
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