Sonntag, 17. Dezember 2017

Kauder nach Drohung gegen Abweichler in der Kritik: „Tritt Meinungsfreiheit mit Füßen“

9. August 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Politik

Volker Kauder. Kritiker werfen ihm vor, die Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten.
Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt wirft Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) vor, massiv die Rechte von Parlamentariern zu beschneiden.

Gegenüber „Bild“ sagte Mattfeldt mit Blick auf Kauders Drohungen gegen die 60 Gegner weiterer Griechenland-Hilfen: „Mit dieser Aussage hat Volker Kauder die Meinungsfreiheit, die im Grundgesetz für Abgeordnete fest verankert ist, mit Füßen getreten. Das geht so nicht.“

Mattfeldt hatte im Bundestag als einer von 60 Unionsabgeordneten gegen weitere Griechenland-Hilfen votiert. Zuvor hatte bereits Christian von Stetten (CDU), Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstands der Unionsfraktion (PKM), erklärt: „Eine solche Drohung beeindruckt mich überhaupt nicht. Kein einziges neues Argument für weitere Griechenlandmilliarden ist präsentiert worden. Selbstverständlich bleibe ich bei meiner ablehnenden Haltung.“ (dts Nachrichtenagentur)

Zur Startseite

Diesen Artikel empfehlen:

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken
Schlagworte:

Schreibe einen Kommentar

Ihr Kommentar wird nach dem Absenden schnellstmöglich überprüft (bitte bleiben Sie sachlich!) und dann innerhalb 24 Stunden freigeschaltet. Wir bitten um etwas Geduld.
Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin