+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Björn Höcke
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Halle (Saale) – In Halle (Saale) ist am Mittwochvormittag der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“ vor dem dortigen Landgericht fortgesetzt worden.
Es wird erwartet, dass im Laufe des Tages ein Urteil fällt.
Gleich zu Beginn des zweiten Prozesstages teilte das Gericht mit, dass ein ursprünglich für Mittwoch als Sachverständiger geladener Sachverständiger wieder ausgeladen worden sei, weil dieser sich in der Vergangenheit bereits öffentlich negativ zur AfD geäußert habe. „Das geht einfach nicht“, sagte der vorsitzende Richter.
Höcke war von der selben Strafkammer bereits Mitte Mai zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt worden, weil er in einer Rede in Merseburg die Losung „Alles für Deutschland“ benutzt hatte, die der „Sturmabteilung“ (SA) der Nazis zugeordnet wird. In laufenden Prozess geht es um die Verwendung dieses Ausspruchs bei einer anderen AfD-Veranstaltung, diesmal in Gera.
Der Unterschied zum ersten Fall: Höcke soll die umstrittenen drei Worte nicht komplett selbst ausgesprochen, sondern für das Wort „Deutschland“ das Publikum animiert haben, und schließlich baute er die Losung auch nicht rhetorisch in seine Rede ein, sondern plauderte über die bereits laufenden Ermittlungen. Es ist unklar, ob und wie sich diese Umstände auf eine mögliche Strafe auswirken. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Zweiter Höcke-Prozess vertagt
Halle (Saale) – Der zweite Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Halle (Saale) ist am Montag, nachdem fast den ganzen Tag ... - Höcke-Prozess geht mit 3. Verhandlungstag weiter
Halle (Saale) – Der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verwendens der verbotenen SA-Losung „Alles für Deutschland“ ist am Freitag ... - Prozess gegen Höcke wegen Verwendens von SA-Parole begonnen
Halle (Saale)- Vor dem Landgericht Halle (Saale) hat am Donnerstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen. Die Staatsanwaltschaft wirft Höcke ... - Staatsanwaltschaft erhebt weitere Anklage gegen Björn Höcke
Halle (Saale) – Die Staatsanwaltschaft Halle hat am 21. März vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Halle eine weitere Anklage gegen den ... - Prozess gegen Höcke in Halle nach vielen Unterbrechungen vertagt
Halle (Saale) – Im Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor dem Landgericht Halle (Saale) hat es am Donnerstag noch keine Entscheidung ... - Höcke wegen SA-Parole zu Geldstrafe verurteilt
Halle (Saale) – Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist im Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer ... - Höcke beteuert vor Gericht Unwissen und UnschuldHalle (Saale) – Im Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wegen des Verwendens der verbotenen SA-Losung „Alles für Deutschland“ hat dieser am ...
- Staatsanwaltschaft Dresden stellt Ermittlungen gegen Höcke ein
Dresden – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen seiner umstrittenen Rede in Dresden am 17. Januar ... - Staatsanwaltschaft will Björn Höckes Immunität aufheben lassen
Halle/Erfurt – Die Staatsanwaltschaft Halle (Saale) hat den Thüringer Landtag aufgefordert, die politische Immunität von Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke aufzuheben. ... - Kein Parteiausschlussverfahren gegen AfD-Landeschef HöckeBerlin – Der Bundesvorstand der AfD hat nach einem Bericht von WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ gegen ein Parteiausschlussverfahren des Thüringer ...
- Bericht: Höcke will AfD-Vorsitzender werdenBerlin – Der umstrittene AfD-Landesvorsitzende aus Thüringen, Björn Höcke, will offenbar Frauke Petry als Bundessprecher der Partei nachfolgen. Eine entsprechende Absprache hat ...
- „Denkmal der Schande“: Zentralrat der Juden entsetzt über Höcke-Äußerungen
Berlin – Der Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat Aussagen von Björn Höcke (AfD) kritisiert, die dieser am ...
