Samstag, 05. Dezember 2020

US-Depot in Germersheim: Erörterungstermin verschiebt sich wegen formellen Fehlers

2. Juni 2017 | Kategorie: Kreis Germersheim
US-Depot in Germersheim. Foto: Pfalz-Express

US-Depot in Germersheim.
Foto: Pfalz-Express

Germersheim – Der für Dienstag, 6. Juni um 10 Uhr vorgesehene Termin zur Erörterung der eingegangenen Einwände wegen der Erweiterung des Gefahrstofflagers im US-Depot entfällt und wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Das teilte die Kreisverwaltung mit.

Grund für die Verschiebung ist, dass im Rahmen der Prüfung der eingegangenen Einwendungen in zwei Fällen berichtet wurde, dass die Offenlage der Antragsunterlagen mangelhaft gewesen sei.

Der Einwand war jeweils, dass drei Antragsordner (Sicherheitskonzept/-gutachten) gefehlt hätte. Es könne leider nicht nachgewiesen werden, dass alle drei Ordner von Beginn bis zum Ende der Auslegungsfrist für alle, die Einsicht genommen haben, zu jeder Zeit zugänglich waren.

„Damit der Genehmigungsbescheid aufgrund eines formellen Verfahrensfehlers nicht anfechtbar ist, wird die Offenlage wiederholt“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Während die Unterlagen erneut offenliegen, würden die bereits vorgebrachten Einwendungen eingehend durch die Fachbehörden geprüft.

In welchem Zeitraum die Offenlegung erfolgt, wird noch festgelegt. Daran orientiert sich dann auch der neue öffentliche Erörterungstermin.

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