Thüringen: Ramelow will sich im Februar zur Wahl stellen

25. November 2019 | Kategorie: Politik

Bodo Ramelow
Foto: dts nachrichtenagentur

Erfurt – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will sich im Februar im Landtag zur Wahl stellen. Das sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Alle Parteien hätten sich bis dahin „sortiert“.

Ramelow fügte hinzu: „Die Wähler haben mich gebeten, eine Regierung zu bilden. Und damit ich das tun kann, muss ich mich vorher dem Parlament stellen. Da gibt es verschiedene Optionen: eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, die wir anstreben, oder eine technische Regierung, wenn die Partner mit uns keine Minderheitsregierung eingehen wollten.“

Eine technische Regierung würde sich allein auf die Linke stützen und sich die Mehrheiten ansonsten jeweils suchen müssen, sagte der Ministerpräsident. Das Kabinett würde „mit Parteilosen“ gebildet oder mit „Leuten, die auf die Stellen passen“.

Sollte die AfD oder irgendeine andere Partei vor Februar die Wahl des Ministerpräsidenten im Landtag beantragen und einen Kandidaten benennen, „trete ich zur Wahl an“, so Ramelow. In jedem Fall werde „der dritte Wahlgang zu einem verbindlichen Ergebnis kommen“. Im dritten Wahlgang reicht laut Landesverfassung die einfache Mehrheit. (dts Nachrichtenagentur)