Freitag, 20. September 2019

Thomas Gebhart: Hass und Hetze im Internet eindämmen

16. Dezember 2015 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Politik regional
Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (CDU). Foto: red

Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (CDU).
Foto: red

Südpfalz – Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) begrüßt das neue Ergebnispapier der bundesweiten Taskforce „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“.

Die Taskforce besteht aus Internetanbietern wie Facebook, Google oder Twitter und zivilgesellschaftlichen Organisationen und hat unter Leitung des Bundesjustizministeriums gemeinsam Vorschläge für einen nachhaltigen und effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet und den Ausbau bestehender Kooperationen erarbeitet.

Die vereinbarten Maßnahmen gegen Hassbotschaften im Internet seien überfällig, so Gebhart: Die öffentliche Debatte im Internet verroht immer mehr. Fremdenfeindliche und rassistische Hassbotschaften haben in einer freien und offenen Gesellschaft nichts zu suchen. Daher ist es gut, dass es nun konkrete Empfehlungen gibt, wie der Verbreitung von Hassbotschaften im Internet unter voller Wahrung der Grundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit, entgegengewirkt werden kann.“

Die Taskforce hatte sich auf drei Maßnahmen verständigt: Künftig soll es anwenderfreundliche Melde-Tools geben, um auf Hassbotschaften hinzuweisen. Bei der Überprüfung von Hassbotschaften muss neben den Vorgaben der sozialen Plattform das deutsche Recht gelten.

Zudem sollen rechtswidrige Inhalte nach spätestens 24 Stunden gelöscht werden.

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Schreibe einen Kommentar

Beachten Sie unsere Kommentarregeln! (Hier klicken)

Die maximale Textlänge beträgt 800 Zeichen.
Links sind künftig in den Kommentaren nicht mehr gestattet.

Pfalz-Express ist keine Plattform für Beleidigungen, Anschuldigungen und falsche Tatsachenbehauptungen. Wir ersuchen um sachliche und themenrelavante Beiträge. Unterlassen Sie Beleidigungen, Aufforderung zu Straftaten, Unterstellungen, Anschuldigungen oder allgemeine Verunglimpfung von Personen oder Gruppen!

Ihr Pfalz-Express-Team

Directory powered by Business Directory Plugin