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Fahne von Thailand
Foto: dts Nachrichtenagentur
Bangkok – Thailands Premierministerin Paetongtarn Shinawatra muss ihr Amt mit sofortiger Wirkung niederlegen.
Hintergrund ist ein geleaktes Telefongespräch mit dem früheren kambodschanischen Staatschef Hun Sen. Darin nannte sie ihn „Onkel“ und versprach, sich um seine Bedürfnisse zu kümmern. Shinawatra verteidigte dies zunächst als Verhandlungstaktik, akzeptierte jedoch das Urteil des Gerichts.
Das Verfassungsgericht entschied am Freitag, dass die Politikerin damit gegen ethische Grundsätze verstoßen habe. Sie habe persönliche Interessen über die des Landes gestellt und den „Stolz der Nation“ nicht gewahrt.
Bereits im Juli war Shinawatra wegen des Telefonats vorläufig suspendiert worden. Laut den Richtern ließ ihr Verhalten Zweifel aufkommen, ob ihre Handlungen eher Kambodscha als den Interessen Thailands zugutekommen. Dies habe zu einem Vertrauensverlust in die Regierung geführt.
Mit ihrer Absetzung ist Shinawatra bereits die fünfte Premierministerin seit 2008, die durch ein Urteil des Verfassungsgerichts ihr Amt verliert. (dts Nachrichtenagentur / red)
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