Steinmeier würdigt Gorbatschow als „großen Staatsmann“

Ohne ihn wäre die deutsche Einheit ein Traum geblieben: Michail Gorbatschow
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Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den verstorbenen ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow als „großen Staatsmann“ gewürdigt.

„Deutschland bleibt ihm verbunden, in Dankbarkeit für seinen entscheidenden Beitrag zur deutschen Einheit, in Respekt für seinen Mut zur demokratischen Öffnung und zum Brückenschlag zwischen Ost und West, und in Erinnerung an seine große Vision von einem gemeinsamen und friedlichen Haus Europa“, so Steinmeier in einem Kondolenzschreiben. „Wer ihn in den letzten Jahren erlebt hat, konnte spüren, wie sehr er daran litt, dass dieser Traum in immer weitere Ferne rückte.“ Heute liege der Traum in Trümmern, „zerstört durch den brutalen Angriff Russlands auf die Ukraine“.

Gorbatschow habe eine andere Zukunft gewollt, „wir wollen eine andere Zukunft“, so der Bundespräsident. Ähnlich äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Er war ein mutiger Reformer und ein Staatsmann der vieles gewagt hat“, sagte der Kanzler am Mittwochmorgen in Meseberg. Leider sei Gorbatschow in einer Zeit gestorben, in der „nicht nur die Demokratie“ in Russland „gescheitert“ sei.

Auch andere Spitzenpolitiker würdigten den verstorbenen Staatsmann – vor allem über Twitter. „Michael Gorbatschow hat sich in Schicksalsmomenten unserer Geschichte von Frieden und der Verständigung zwischen den Menschen leiten lassen“, schrieb Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Das Ende des Kalten Kriegs und die deutsche Einheit seien sein Vermächtnis. „Wir trauern um einen Staatsmann, dem wir dafür ewig dankbar sind.“

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) würdigte den Verstorbenen unterdessen als „Wegbereiter für das Ende des Kalten Krieges und eine treibende Kraft der Deutschen Einheit“. Ähnliche Töne kamen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). „Deutschland hat ihm viel zu verdanken“, schrieb der CSU-Chef. Auch international gab es Trauerbekundungen. So bezeichnete zum Beispiel US-Präsident Joe Biden Gorbatschow als Mann „mit bemerkenswertem Weitblick“.

EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb, dass der Russe sein Leben dem öffentlichen Dienst „mit einem tiefen Engagement für Frieden und Freiheit gewidmet“ habe. Gorbatschow war Ende der 1980er-Jahre Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) und von März 1990 bis Dezember 1991 Staatspräsident der Sowjetunion und gilt als einer der „Väter der deutschen Wiedervereinigung“.

So lehnte er diese zwar zunächst ab, gab seinen Widerstand später aber auf. In der sowjetischen Politik setzte er mit Glasnost („Offenheit“) und Perestroika („Umbau“) neue Akzente und leitete in Abrüstungsverhandlungen mit den USA das Ende des Kalten Krieges ein. 1990 erhielt er den Friedensnobelpreis. In den Folgejahren war er in Deutschland immer wieder gern gesehener Gast. In Russland dagegen war Gorbatschows Ruf weit schlechter. So wurde ihm oft vorgeworfen, den Zusammenbruch der Sowjetunion und die folgende Phase wirtschaftlicher und politischer Unsicherheit verursacht zu haben. (dts Nachrichtenagentur)