Stadtrat: Und immer wieder Diskussionen um Wachstum der Stadt Landau

28. Mai 2016 | Kategorie: Landau, Politik regional

Landauer Rathaus.
Foto:pfalz-express.de

Landau. Auch die Stadtratssitzung am 24. Mai stand unter dem zur Zeit sehr kontrovers diskutierten Thema „Wachstum für die Stadt und wenn ja, wie weit?“

Zunächst hatte sich die Bürgerinitiative „Landauer bauen Zukunft“ in der Einwohnerfragestunde zu Wort gemeldet und die InWIS-Studie, das Gutachten, auf dem das Projekt „Landau baut Zukunft“basiert, scharf kritisiert. Die Diskussion habe „Gräben aufgerissen“ sagte Ilona Breitner und Regina Graw erinnerte OB Hirsch an frühere Aussagen.

Fehlerhaft und spekulativ sei die Studie, fasste Volker Wiora zusammen und empfahl die Studie im Zusammenhang mit Kommentaren der Bürgerinitiative auf sich wirken zu lassen.

Wioras Wunsch, die Studie öffentlich zu besprechen, soll nachgekommen werden. Dessen zweite Forderung nach Stoppen des Projekts begegnete Hirsch mit der Feststellung, dass man weder vollendete Tatsachen geschaffen, noch sich festgelegt habe.

Außerdem könne Niemand 15 Jahre in die Zukunft schauen. Hirsch baut auf intensives Monitoring in dieser Sache und verweist auf eine Veranstaltung am 14. Juni, 18 Uhr in der Kinkschen Mühle in Godramstein sowie auf eine landesweite Veranstaltung für bezahlbaren Wohnraum am 22. Juni, 16 Uhr im Alten Kaufhaus in Landau.

Der Antrag der FWG in die Untersuchungen ein zusätzliches Gelände mit einzubeziehen, um die Winzer außen vor zu lassen, wurde von CDU und SPD positiv gesehen. Landau wachse und es bestehe eben Bedarf für mehr Wohnraum.

Die Grünen mokierten sich darüber, das Vorgehen sei hoppla hopp und durchgepeitscht worden. Man müsse generell über Landaus Perspektiven reden. Man habe zu wenig diskutiert und nicht über langfristige Aspekte gesprochen. „Wir wünschen uns Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl“, so Fraktionsführer Hartmann – „Das ist Zeit, die wir nicht verschenken können“, so Hirsch dazu und betonte, dass nachwievor das Prinzip der „Innen vor Außenentwicklung Gültigkeit habe. Damit reagierte Hirsch auf einen diesbezüglichen Vorwurf Hartmanns.

„Die FWG verschlimmert die Situation“, sagte Dr. Gertraud Migl von der Pfeffer und Salz-Fraktion. „Ich bin dagegen, das überhaupt weiter zu verfolgen.“

„Wir bekommen viele Anfragen“, so Mörzheims neue Ortsvorsteherin Dorothea Müller. Schon 2012 hatte der Ortsbeirat einen Arrondierungsantrag für 10 Wohneinheiten gestellt, der solle nun entsprechend erweitert werden. Man möchte zwischen Impflinger Straße und Appenhofer Weg zirka 45 Bauplätze generieren.

Beide Anträge sollen im nächsten Bauauschuss behandelt werden. (desa)