Donnerstag, 05. Dezember 2019

SPD-Pfalztreffen in Bad Dürkheim: Hubertus Heil fordert mehr Soziales in der Marktwirtschaft

23. September 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Kreis Bad Dürkheim, Kreis Germersheim, Kreis Südliche Weinstraße, Landau, Ludwigshafen, Neustadt a.d. Weinstraße und Speyer, Politik regional, Regional, Rhein-Pfalz-Kreis, Südwestpfalz und Westpfalz

Bundesminister Hubertus Heil (4.v.li.) im Kreis seiner Pfälzer Genossen.
Fotos: v. privat

Bad Dürkheim – Für das traditionelle Pfalztreffen der SPD am Sonntag hatten sich die Mitglieder eine schöne Location ausgesucht: Die Klosterruine Limburg in Bad Dürkheim. Gastredner war Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil.

Der Vorsitzende der pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, und der Bad Dürkheimer Bürgermeister Christoph Glogger hatten das Fest schon am Vormittag eröffnet. Mit dabei waren auch der südpfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler, die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen und der Landtagsabgeordnete Christoph Spies.

Auf dem Treffen präsentieren sich neben den SPD-Arbeitsgemeinschaften weitere Organisationen und Vereine aus Bad Dürkheim und Umgebung. Es gab eine Ausstellung von politischen Plakaten des Künstlers Klaus Staeck und kulinarisch viel Leckeres aus der Region. Ein eigenes Kinderprogramm mit Spielgeräten und Kinderschminken wurde ebenfalls geboten – die Genossen waren hochzufrieden mit „ihrem“ Tag.

Foto: Thiel

„Mehr Soziales in der Marktwirtschaft“

Bundesminister Heil appellierte an den Zusammenhalt in der SPD. Für die soziale Marktwirtschaft sieht er noch Verbesserungsbedarf – diese werde noch immer nicht so gelebt, wie es nach Auffassung der Sozialdemokraten im Grundgesetz verankert sei, so Heil, dem die sozialen Aspekte nicht ausreichen.

„Grundrente kommt voran“

Für das SPD-Projekt „Grundrente“ verbuchte Heil für seine Partei einen Erfolg: CDU und SPD nähern sich bei dem Streitthema an. Mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte er sich vor einigen Tagen auf einen Kompromissvorschlag verständigt, der statt einer Bedürftigkeitsprüfung eine Einkommensprüfung vorsieht.

„SPD in RLP erfolgreich“

Alexander Schweitzer betonte, die SPD sei in Rheinland-Pfalz nach wie vor erfolgreich. Die Nummer 1 sei unumstritten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch bei den nächsten Landtagswahlen 2021 wieder antreten will. Herausforderer ist der CDU-Fraktionschef im Landtag, Christian Baldauf.

Alexander Schweitzer.
Foto: Thiel

Schweitzer gab sich schon jetzt kämpferisch: Auch bei den letzten Wahlen (2016) seien die Umfragewerte zuerst schlecht gewesen, durch einen engagierten Wahlkampf und überzeugende Argumente habe man rasant aufgeholt (Ergebnisse damals: SPD 36,20%, CDU 31,80%, AfD 12,60%, FDP 6,20%, Grüne 5,30%). Auch künftig werde man kämpfen, kündigte Schweitzer an.

Und so war die Stimmung bestens bei der Pfälzer SPD am Sonntag – für den guten Ton sorgten zudem „Piper Duo“ zum Auftakt, später gab es Musik von den „Drunken Beats.“ (cli/red)

Hubertus Heil war Ehrengast des Treffens.
Foto: Thiel

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