Freitag 12.Juni 2026

SPD Landau fordert mehr Zeit für Neuregelung der Zusammenarbeit im Stadtvorstand

21. Januar 2026 | Kategorie: Landau, Politik regional

Jennifer Braun, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landau &
Co-Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz.
Foto: Rolf H. Epple/Pfalz-Express

Landau – Die SPD-Stadtratsfraktion und der Vorstand des SPD-Stadtverbands Landau haben sich in einer gemeinsamen Sitzung am Montagabend intensiv mit dem Vorschlag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Neuregelung der Zusammenarbeit im Landauer Stadtvorstand befasst.

Als stärkste Fraktion im Stadtrat betont die SPD ihre Verantwortung für die Entwicklung der Stadt, lehnt jedoch eine abschließende Entscheidung bereits in der kommenden Stadtratssitzung am 27. Januar 2026 ab.

Die Sozialdemokraten verweisen darauf, dass eine tragfähige und langfristige Zusammenarbeit im Stadtvorstand Sorgfalt und ein vertrauensvolles Miteinander auf Augenhöhe erfordere. Eine Entscheidung unter starkem Zeitdruck entspreche nicht diesem Anspruch.

Kritisch sieht die SPD, dass unmittelbar nach vertraulichen Gesprächen Inhalte mit der Presse geteilt wurden und gleichzeitig im Aufsichtsrat der Stadtholding Personalentscheidungen anstehen, die bereits Ergebnisse der laufenden Dezernatsverteilungsverhandlungen vorwegnehmen könnten.

Aus Sicht der SPD untergräbt dies die Grundlage für einen echten Neuanfang. Die Partei hat den Oberbürgermeister daher gebeten, die entsprechende Personalentscheidung in der Stadtholding zunächst zu vertagen.

Im Mittelpunkt der SPD-Position stehen inhaltliche Fragen und der Auftrag aus der Kommunalwahl. Die Wählerinnen und Wähler hätten deutlich Veränderungen – insbesondere im Bereich Verkehr und Mobilität – gefordert.

Die SPD sieht hier die Verantwortung weiterhin konzentriert im Bauamt als sinnvoll an. Die Sozialdemokraten erneuern zudem ihre langjährige Haltung, auf kommunaler Ebene keinen festen Koalitionsvertrag einzugehen.

Starre Vereinbarungen hält die Partei für nicht notwendig. Nach dem Vertrauensverlust der vergangenen Zeit plädiert die SPD für eine deutlich integrativere Arbeitsweise im Stadtvorstand, bei der künftig auch kleinere Fraktionen und Parteien stärker einbezogen werden.

Eine bloße Einigung zwischen den drei großen Fraktionen werde diesem Anspruch nicht gerecht. Die SPD schließt Gespräche nicht aus und hat CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie dem Stadtvorstand noch in dieser Woche ein weiteres Treffen angeboten. „Man sind zu konstruktiver Mitarbeit bereit, jedoch nicht unter Zeitdruck“, so Jennifer Braun, Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Landau & Co-Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Südpfalz mit Mario Daum.

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