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Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin- Die SPD wird zum Jahresende möglicherweise über die Urwahl ihres Kanzlerkandidaten entscheiden. „Die Frage wird ernsthaft diskutiert“, sagte Parteichefin Andrea Nahles am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
Es könne „durchaus sein, dass auf dem Parteitag im Dezember so etwas auch Eingang in die Satzung der Sozialdemokratie findet“. Sie sei auf jeden Fall dafür, das Verfahren „als Möglichkeit“ offen zu diskutieren.
Nahles räumte zugleich ein, von der Urwahl „nicht so richtig begeistert“ zu sein. Aus ihrer Sicht hätten solche Abstimmungen zwar belebende, zugleich aber auch massiv spaltende Wirkung. „Ich muss davon jetzt noch überzeugt werden“, sagte Nahles. Die SPD-Vorsitzende verteidigte nachdrücklich die vorgeschlagenen Sozialreformen ihrer Partei und zeigte sich überzeugt, dass dieses finanzierbar sei.
„Ich bin der Auffassung, dass dieses Sozialstaatskonzept, das wir hier vorgelegt haben, in keinster Weise am Geld scheitert“, betonte sie . Deutschland habe eine sogenannte Sozialquote von einer Billion Euro jährlich.
Dieses für Sozialleistungen zur Verfügung stehende Geld müsse „gerechter und auf der Höhe der Zeit“ ausgegeben werden. „Dafür brauchst du keinen Euro mehr.“
Kosten entstünden tatsächlich durch die von den Sozialdemokraten vorgeschlagene Grundrente. Über deren Finanzierung müsse man sich unterhalten. Auf die Frage, ob die SPD den Spitzensteuersatz erhöhen wolle, sagte Nahles: „Ich möchte, dass wir in Deutschland ein gerechtes Steuersystem haben und ich möchte eine Grundrente. Und beides geht.“ (dts Nachrichtenagentur)
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