Spahn: Risikogebiete sind nahezu alle Staaten außerhalb der EU

27. Juli 2020 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Jens Spahn
Foto: über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach seiner Ankündigung, Einreisende aus Risikogebieten verpflichtend auf das Coronavirus zu testen, sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Risikogebiete in den Staaten außerhalb der EU.

„Nahezu alle Länder außerhalb der EU sind Risikogebiete“, sagte Spahn in den ARD-Tagesthemen am Montag. Dass alle Rückreisenden, die wieder in Deutschland ankommen, getestet werden, sei gesetzlich nicht möglich. Die rechtliche Grundlage des Infektionsschutzgesetzes gelte nur für Einreisende aus Risikogebieten.

Aber es gehe auch um „die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen“. Ein Test sei am Ende „ein Eingriff in die Persönlichkeit und der müsse gerechtfertigt sein. Deshalb werde jeden Tag aufs Neue geschaut, „welche Gebiete wir zu Risikogebieten erklären. Insbesondere die Entwicklung in Teilen Spaniens mache ihm große Sorge, sagte Spahn, „weil Spanien ja auch ein wichtiges Urlaubsland für viele Deutsche ist.“

Gleichzeitig gebe es ein Angebot, sich freiwillig testen zu lassen. „Da werden wir in dieser Woche die Kosten übernehmen“, so Spahn weiter. In Deutschland solle die Frage des Testens keine Frage des Geldbeutels sein, „keine soziale Frage“. Es werde weiterhin ein Risiko geben „und das werde ich auch mit keiner Verordnung verhindern“. „Wir müssen weiterhin aufeinander aufpassen“, mahnte der Minister. (dts Nachrichtenagentur)