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Jens Spahn.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der sich für den CDU-Vorsitz bewirbt, hat für eine offensive Auseinandersetzung mit der AfD geworben.
„Die AfD hat im Moment mehr Angst vor uns als umgekehrt“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Ich würde als CDU-Vorsitzender in die AfD-Hochburgen gehen und die offene Diskussion anbieten“, hob er hervor. Er sei sicher, „viele AfD-Wähler wieder in die bürgerliche Mitte ziehen“ zu können.
Spahn, dem Meinungsforscher derzeit nur Außenseiterchancen einräumen, unterstrich, dass er seine Kandidatur aufrecht erhalten werde. „Natürlich. Am Ende entscheiden nicht Umfragen oder Journalisten, sondern am 7. Dezember 1.001 Delegierte auf dem Hamburger CDU-Bundesparteitag“, sagte er.
„Ich fühle mich gut getragen und unterstützt“, fügte er hinzu. Spahn wird sich heute auf einer CDU-Regionalkonferenz in Bremen zusammen mit seinen Mitbewerbern Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz den Frage n der Unionsbasis stellen. (dts Nachrichtenagentur)
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In der Forderung das Gespräch zu suchen, und damit toleranter gegenüber Ideen der Neuen Rechten zu sein, liegt ein merkwürdiger Begriff von Toleranz zugrunde. Wenn es einen Text gibt, den man angesichts der aktuellen Diskussion dringend wieder lesen müsste, ist es Herbert Marcuses Aufsatz über „repressive Toleranz“. In dem Text aus dem Jahr 1965 argumentiert Marcuse, dass Toleranz gerade nicht darin besteht, in letzter Instanz auch Intoleranz zu akzeptieren. Toleranz wird in dem Moment, in dem man das tut, repressiv, weil sie dann – statt Freiheit, Offenheit und Emanzipation zu fördern – Intoleranz als Deckmantel dient. Die Idee, dass eine tolerante Gesellschaft auch Intoleranz aushalten müsse, ist für Marcuse die deutlichste Artikulation von repressiver Toleranz. (Fundstück TAZ)
… und weiter: “Eine Bartleby-Politik gegen den Rechtsruck kann genau das sein: die Auseinandersetzung mit der Neuen Rechten, ihren Argumenten und ihren Strategien. Mit dem Ergebnis, dass es da nichts zu diskutieren gibt, aber viel, wogegen man kämpfen und einiges, dem man sich verweigern sollte.“