Söder fordert Kabinettsumbildung in Berlin

5. Januar 2020 | Kategorie: Politik

Markus Söder
Foto: dts Nachrichtenagentur

München – Der CSU-Vorsitzende Markus Söder fordert für die zweite Hälfte der Legislatur eine Umbildung der Bundesregierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU).

Söder sagte der „Bild am Sonntag“: „Das ist wie im Fußball: In der zweiten Halbzeit verstärkt man sich mit neuen und frischen Kräften. Wir sollten daher bis Mitte des Jahres das Regierungsteam verjüngen und erneuern. Denn es braucht Aufbruchstimmung.“

Angesichts der Probleme in der Welt brauche es eine Regierung, die „durchstarte“. „Es reicht nicht, nur die Zeit bis 2021 abzusitzen“, so Söder: „Ob die Große Koalition noch zu Großem fähig ist, bleibt abzuwarten. Sollte die Regierung jedoch bis 2021 bleiben, ist es wichtig, neuen Schwung in die Regierung zu bringen.“

Eine Verjüngung bedeute personelle und inhaltliche Erneuerung: „Neue Leute bringen neuen Schwung.“ Konkrete Namen von Ministern, die gehen sollen, wollte er nicht nennen. Söder sieht aber besonders bei den Themen Wirtschaft und Innovation Handlungsbedarf : „Es wäre unfair, Einzelne zu bewerten.

Es geht vor allem um Inhalte. Für die Union muss das Thema Innovation und Wirtschaft an erster Stelle stehen. Im internationalen Vergleich beginnt Deutschland gegenüber den USA und China zurückzufallen. Da müssen wir deutlich zulegen und auf Augenhöhe mit der Welt bleiben.“

Trotz schlechter Umfragewerte und Untersuchungsausschuss zur Maut-Vergabe will Söder zumindest vorerst an CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer festhalten: „Andreas Scheuer leistet als Verkehrsminister gute Arbeit. Ich bin überzeugt, dass er die Vorwürfe im Untersuchungsausschuss mit großer Ernsthaftigkeit vollständig aufklären wird.“ Söder verlangte aber: „Die Maut darf nicht zu einer dauerhaften Hypothek werden.“ (dts Nachrichtenagentur)