Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik – „Treffe meine Entscheidungen schnell“

1. Mai 2022 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt seine Ukraine-Politik gegen massive Kritik.

„Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt“, sagte er der „Bild am Sonntag“.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte dem Kanzler mit Blick auf deutsche Waffenlieferungen für Kiew Ängstlichkeit und Zaudern vorgehalten. Scholz zeigte sich von den Attacken unbeirrt und machte klar, dass er an seinem Kurs festhalten will: „Ich bin nicht ängstlich genug, um mich von solchen Vorwürfen beeindrucken zu lassen.“ Gleichzeitig hob er hervor, dass harsche Kritik an seinen Entscheidungen legitim sei: „In einer Demokratie gehört es dazu, dass man von der Opposition robust angegangen wird. Dafür ist sie da.“

Auch sein persönlicher Umfrageabsturz in der Beliebtheit bei den Bürgern lässt Scholz nicht umdenken: „Umfragen sollte man zur Kenntnis nehmen, man darf aber nicht sein Handeln davon abhängig machen, gerade in Fragen von Krieg und Frieden wäre das brandgefährlich.“

Eine Mehrheit von 54 Prozent der Bürger ist laut einer Umfrage von INSA für die „Bild am Sonntag“ mit der Arbeit von Scholz unzufrieden. Das ist ein Rekordwert seit seiner Vereidigung und das erste Mal, dass mehr als die Hälfte unzufrieden sind. Lediglich 32 Prozent der Befragten kann Scholz überzeugen.

Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA insgesamt 1.005 Personen am 29. April 2022. Frage: „Alles in allem: Sind Sie mit der Arbeit von Olaf Scholz als Bundeskanzler zufrieden oder unzufrieden?“