Sonntag, 22. September 2019

Scholz begründet Kandidatur – Traut sich Kanzleramt zu

18. August 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten, Politik
Olaf Scholz

Olaf Scholz
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Finanzminister Olaf Scholz hat seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz bestätigt und begründet sie mit der mangelnden Bereitschaft prominenter Genossen, anzutreten. Auch eine mögliche Kanzlerkandidatur schließt er nicht aus.

„Natürlich hat mich die Debatte über die Frage bewegt, warum aus der Spitze der Partei keiner antritt. Es tut der SPD nicht gut, wenn es so rüberkommt, als ob sich keiner traut. Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

Der Bundesfinanzminister hatte mit Verweis auf seine Regierungsämter und die dadurch entstehende Zeitbelastung eine Kandidatur bislang ausgeschlossen. Seine Kehrtwende begründet er so: „Ich bin nicht eitel genug, um mich für den einzig Richtigen zu halten. Aber ich bewerte die Lage neu. Aus Verantwortung für die SPD habe ich damals gesagt, dass ich den Parteivorsitz nicht anstrebe.

Nun sind einige Wochen ins Land gegangen. Viele von denen, die ich gern an der Spitze gesehen hätte, kandidieren nicht. Das kann ich nicht ignorieren.“ Scholz betonte, dass er „natürlich“ auch während der Kandidatur mit den 23 Regionalkonferenzen das Finanzministerium leiten werde. „Es geht hier gerade nicht um Arbeitsbelastung, sondern um die SPD.“ Der Bundesfinanzminister will zwar mit einer Frau als Führungsduo antreten, führt aber noch parteiinterne Gespräche über eine Co-Kandidatin: „Über alles, was jetzt zu tun ist, spreche ich erst mit Freunden in der Partei.

Und dann öffentlich.“ Eine Co-Kandidatin wäre „natürlich nicht“ nur die Frau an seiner Seite. Scholz beklagte aber eine grundsätzliche Benachteiligung von Frauen in der Politik: „Der schlechte Umgang mit Andrea Nahles hat Viele umgetrieben. Mich auch. Und ja, Frauen haben es in der Politik immer noch schwerer.

Sie begegnen Vorurteilen, denen wir Männer seltener begegnen. Eine Politikerin, die energisch ihre Position vertritt, ist machtgierig, ein Mann durchsetzungsstark. Das müssen wir schleunigst ändern.“ Vor seiner Entscheidung, doch für den SPD-Vorsitz anzutreten, hat sich Scholz mit der Ex-Vorsitzenden Andrea Nahles ausgetauscht: „Ich spreche sehr oft mit Andrea Nahles. Wir sind befreundet.

Und natürlich reden wir auch über diese politischen Fragen miteinander.“ Über seine Siegchancen bei dem Mitgliederentscheid über den SPD-Vorsitz äußerte sich Scholz extrem zurückhaltend: „Es wird eine wichtige und spannende Auseinandersetzung.“ Gleichzeitig verteidigte er seine Mitbewerber gegen Kritik: „Unter den Leuten, die jetzt kandidieren, sind viele, die ich sehr schätze.

Und da wird auch über einige ungerecht geurteilt. Wir wollten von Anfang an einen solchen Wettbewerb um die Spitze, einen Wettbewerb der Ideen und der Personen.“ Scholz räumte persönliche Verantwortung für die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der SPD seit der Bildung der Großen Koalition ein. „Auch ich trage dafür Verantwortung. Ich mag nicht, wenn sich Leute wegducken.“

Zugleich warnte der Vizekanzler davor, überstürzt die Große Koalition aufzukündigen: „Man verlässt eine Regierung nicht einfach so ohne Grund. Jetzt geht es darum, die aktuelle Regierungsarbeit zu bewerten.“ Der Parteitag im Dezember habe die Aufgabe, zu entscheiden, wie es weitergeht. Klar sei aber, dass die Große Koalition kein Dauerzustand werden dürfe: „Das ist jetzt die zweite in Folge. Eine dritte wird es bestimmt nicht geben.“

Trotz der desaströsen Umfragewerte der SPD glaubt Scholz weiter, dass seine Partei nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler stellen kann: „Man muss mit geradem Rücken auf den Platz gehen, und man muss gewinnen wollen. Alles andere wäre schlecht für die Moral und gegen die Ehre. Das gilt im Sport und bei Bundestagswahlen.“ Scholz bekräftige auch, dass er sich als Vizekanzler und Bundesfinanzminister das Kanzleramt zutrauen würde. Scholz betonte, dass für den Zusammenhalt der Gesellschaft eine starke SPD gebraucht werde: „In unserer Partei kommen die Theaterdirektorin und der Mann aus der Großküche, der Arbeiter aus der Fabrik und die App-Entwicklerin zusammen.

Sie alle verbindet das Kernanliegen der SPD: dass jeder und jede in unserem Land Respekt verdient und ein ordentliches Leben führen kann. Ich kann es nicht ab, wenn nur eine Akademiker-Karriere als gelungenes Berufsleben gilt oder nur die bestbezahlten Jobs Anerkennung bekommen.“ Um die SPD wieder erfolgreicher zu machen, will Scholz Antworten auf Digitalisierung und Globalisierung geben und gleichzeitig den Sozialstaat fortentwickeln.

„Angesichts der ständigen Beschleunigung der Welt wissen viele nicht mehr, ob das alles für sie persönlich gut ausgeht. Darauf müssen wir eine Antwort geben“, so Scholz. „Wer jetzt in einem Kohlekraftwerk oder einem Tagebau arbeitet oder in der Automobilindustrie, will wissen, was das für ihn bedeutet. Und er will mit seinen Problemen nicht alleingelassen werden.“ Die zweite Antwort, die die SPD geben müsse, „ist ein starker Sozialstaat“.

Es gehe um Sicherheit in zentralen Lebens bereichen wie „eine ordentliche Rente, Sicherheit bei Krankheit und Pflege, Schutz bei Arbeitslosigkeit und das Recht, einen neuen Beruf zu lernen, wenn der alte nicht mehr trägt. Es muss ausreichend bezahlbare Wohnungen geben. Und wir müssen die Familien stark machen mit Kitas und Ganztags-Angeboten“. (dts Nachrichtenagentur)

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