Schlussabrechnung: Sanierung der IGS Rheinzabern kostet über 10 Millionen Euro

IGS Rheinzabern bei einem Schulfest.
Foto: red

Rheinzabern – Der interessanteste Punkt bei der Sitzung des Verbandsgemeinderats Jockgrim am 25. März war wohl die Information über die Abrechnung der Sanierung der Integrierten Gesamtschule (IGS) in Rheinzabern.

Hintergrund: Zum 1. August 2009 ging die Trägerschaft der früheren Römerbadschule von der Verbandsgemeinde Jockgrim auf den Landkreis Germersheim über. Mit einem öffentlich-rechtlichem Vertrag wurde seinerzeit zwischen Landrat Dr. Fritz Brechtel und dem damaligen Bürgermeister Uwe Schwind (SPD) auch die Sanierung der in den Siebzigern gebauten Schule geregelt.

Den größten Teil der Sanierungskosten sollte die Verbandsgemeinde tragen und nur ein Teil der Sanierung des Bestandsgebäudes auf den Landkreis entfallen. Den Bau des Oberstufenbereichs (Sekundarstufe II) würde der Landkreis komplett übernehmen, hieß es.

Unerkannte Schäden

Abteilungsleiterin Martina Bouché stellte die Kostenentwicklung detailliert dar: 2011 wurden die Gesamtkosten für die IGS Rheinzabern mit 7.910.427 Euro ermittelt. Der Anteil der Verbandsgemeinde Jockgrim wurde auf 4.869.000 Euro beziffert. Während der Sanierung tauchten dann verschiedene Schäden auf, die zuvor nicht zu erkennen waren.

Die daraus resultierenden Maßnahmen und Kosten wurden einvernehmlich mit dem Landkreis abgestimmt, bis Dezember 2013 stieg so der Anteil der Verbandsgemeinde Jockgrim an den Sanierungskosten auf 5.155.744 Euro.

Nach Dezember 2013 wurden Mehrkosten für die IGS-Sanierung bei Gesprächen mit Vertretern der Kreisverwaltung nicht mehr thematisiert. Ab Juli 2015 fanden überhaupt keine Abstimmungsgespräche mehr statt.

Kosten gestiegen

Ende 2016 erhielt die Verbandsgemeindeverwaltung die Kostenaufstellung zum 30. September 2016. Bei Gesamtkosten von 7.790.715 Euro betrug der Anteil der Verbandsgemeinde an den Sanierungskosten danach schon stolze 6.180.622 Euro. In diesen Kosten waren aus Sicht der Verbandsgemeinde Jockgrim allerdings Positionen enthalten, die nicht unter die Maßnahmen der Sanierung, sondern unter die vom neuen Schulträger (dem Landkreis Germersheim) zu tragenden Kosten für die Schulausstattung fielen.

Deswegen fanden mehrere Gespräche mit der Kreisverwaltung statt, das letzte am 20. November 2017 bei Landrat Brechtel. Von der Verbandsgemeinde Jockgrim waren der scheidende Bürgermeister Uwe Schwind, sein designierter Nachfolger, der damalige Erste Beigeordnete Karl Dieter Wünstel, und die Abteilungsleiter Tobias Völkel und Martina Bouché dabei.

Für Bürgermeister Schwind stand dabei vor allem die Frage im Vordergrund, ob und in welcher Höhe sich die Verbandsgemeinde an diesen strittigen Kosten zu beteiligen habe – insbesondere da es in der Zeit von Ende 2013 bis 2016 keine Möglichkeit gegeben habe, gestaltend in das Sanierungsverfahren einzugreifen und die vertraglichen Rechte auszuüben, da keine Abstimmungsgespräche mehr stattgefunden hätten, argumentierte Schwind damals.

Kosten im Nachhinein betrachtet

Es konnte keine Einigung erzielt werden. Erwogen wurde sogar die Einschaltung eines Sachverständigen oder gar der Weg über ein außergerichtliches Verfahren über die ADD. Diese Gedanken wurden allerdings von beiden Seiten aus Kostengründen ebenso abgelehnt wie der Weg über ein Verwaltungsgerichtsverfahren. Letztlich verständigte man sich darauf, die Kosten im Nachgang detailliert zu betrachten. Weitere Gespräche führten dann Wünstel, Brechtel und Dezernent Michael Gauly (Kreisverwaltung).

Mittlerweile liegen nahezu alle Abrechnungen zur Sanierung der IGS vor. Die aktuelle Kostenschätzung des Landkreises Germersheim geht von Gesamtkosten in Höhe von 10.060.300 Euro aus. Der Anteil der Verbandsgemeinde Jockgrim beläuft sich auf 6.121.044 Euro.

Größte Investition in der Geschichte der Verbandsgemeinde

Bürgermeister Wünstel (CDU) betonte, die Sanierung der IGS sei die bisher größte Investition in der Geschichte der Verbandsgemeinde gewesen. Er sei froh, dass seine Gespräche mit dem Landkreis konstruktiv und sachlich verlaufen seien und man in den ehemals strittigen Punkten einig geworden sei. Die Maßnahme werde nun noch in der laufenden Legislaturperiode mit der Schlusszahlung an den Kreis abgeschlossen.

Bei zukünftigen Bauprojekten werden man ein anderes Verfahren wählen, was den „Aufwand im Nachgang“ hoffentlich deutlich minimiere.  (red/cli)