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In Russland ist die Organisation Amnesty International künftig unerwünscht. Foto: Pfalz-Express
Moskau – Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die internationale Menschenrechtsorganisation Amnesty International am Montag offiziell als „unerwünschte Organisation“ eingestuft. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Interfax.
Mit dieser Einstufung ist Amnesty International in Russland ab sofort verboten. Jegliche Tätigkeit der Organisation, etwa Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen oder Zusammenarbeit mit russischen Partnern, ist damit untersagt. Auch die Verbreitung von Materialien oder die Finanzierung von Aktivitäten kann strafrechtlich verfolgt werden.
Zur Begründung erklärte die Behörde, Amnesty gebe sich zwar als Verfechterin der Menschenrechte weltweit, sei in Wahrheit jedoch ein „Zentrum für russlandfeindliche Projekte“, das durch Unterstützer des ukrainischen Staates finanziert werde.
Amnesty International hatte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine in der Vergangenheit wiederholt als völkerrechtswidrig verurteilt und russischen Streitkräften zahlreiche Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen vorgeworfen.
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