Nur 76 Prostituierte im Jahr 2018 bei Sozialversicherungen gemeldet

18. Februar 2019 | Kategorie: Politik

Foto: dts nachrichtenagentur

Berlin – Die Bundesregierung hat ihr Ziel, Prostituierte besser sozial abzusichern, bislang nicht erreichen können. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Welt“ berichtet.

Demnach waren im Jahr 2018 bundesweit lediglich 76 Prostituierte bei den Sozialversicherungen gemeldet. Insgesamt geht die Bundesregierung davon aus, dass rund 200.000 als Prostituierte arbeiten.

Mit dem Prostitutionsgesetz hatte die Bundesregierung 2002 unter anderem erreichen wollen, Prostituierte sozial und rechtlich besser zu stellen. Das Gesetz eröffnete Sexarbeiterinnen die Möglichkeit, sich regulär gesetzlich sozialversichern zu können. „Die verfolgten Ziele wurden aber nicht im Ansatz erreicht“, sagte die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Gyde Jensen (FDP).

„Eine messbare Verbesserung ist schlicht ausgeblieben.“ Die Aussagekraft der Erhebung sei allerdings eingeschrä nkt, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Denn es sei davon auszugehen, dass viele Prostituierte sich nicht unter der offiziell dafür vorgesehenen Berufsgattung „Berufe für personenbezogene Dienstleistungen – fachlich ausgerichtete Tätigkeiten“ angemeldet hätten, sondern unter anderen Berufsgattungen, um ihre Tätigkeit weiterhin anonym ausüben zu können.

Auch die Ziele des 2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes – es ergänzt das Prostitutionsgesetz – zeigen der Antwort der Bundesregierung zufolge bislang nur mäßige Erfolge. Seither müssen sich Prostituierte bei ihren Kommunen registrieren und sich regelmäßig gesundheitlich beraten lassen.

Diese Anmeldung soll vor allem zum Schutz vor Zwangsprostitution dienen. Der Antwort der Bundesregierung zufolge meldeten sich jedoch im ersten Halbjahr nach dem Inkrafttreten erst 6.959 Frauen an. Auch seither dürfte sich diese Zahl nicht merklich erhöht haben: Eine Anfrage der „Welt“ bei den größten deutschen Städten im vergangenen Herbst hatte ergeben, dass in den meisten Städten nur ein Bruchteil der Prostituierten der Anmeldepflicht gefolgt sind. In Berlin etwa waren rund 270 von geschätzt 7.000 Frauen registriert, in Stuttgart 170 von knapp 2.000, in Leipzig 47 von 3.600. (dts Nachrichtenagentur)