Neue Moscheebauten in Germersheim: AfD fordert mehr Transparenz

Bauprojekt am Entengrund.
Fotos: v. privat

Germersheim – Der AfD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Matthias Joa kritisiert die Stadt Germersheim wegen „mangelnder Transparenz“ zu diversen Moscheebauten.

„Der islamische Verein für Völkerverständigung baut eine neue Moschee in Germersheim (im Entengrund); Milli Görüs e.V. baut ein entkerntes Gebäude in Freiherr von Stein-Straße 11 zur „Begegnungsstätte“ um“, so Joa in einer Mitteilung an den Pfalz-Express.

Die Baugenehmigung für das Bauprojekt „im Entengrund“ sei bereits im Januar 2016 erteilt worden. Das und die parallelen Aktivitäten von „Milli Görus“ seien nicht öffentlich debattiert worden“, kritisiert Joa.

Modell für das Gebäude von Milli Görüs.

Auf Nachfrage des Pfalz-Express war bei der Stadt niemand erreichbar.

Die AfD habe erst kurzfristig von den beiden Vorhaben erfahren Es gehe zu diesem Zeitpunkt auch nicht darum, die beiden Projekte im Detail zu bewerten, schreibt Joa, sondern: „Es geht um die Schaffung einer Informationsbasis für die Öffentlichkeit. Dies müssen wir – im Interesse der Bevölkerung – von der Stadt einfordern. Die Details, Baupläne und Auflagen müssen auf den Tisch, vom Brandschutz bis zum Thema Parkplätze. Erst dann seriös eine Bewertung vorgenommen werden. Die Stadt muss endlich Transparenz bei solchen Projekten herstellen und die Bürger nicht immer vor vollendete Tatsachen stellen.“

Der zunehmende Moscheebau sei ein Symbol für die „erhebliche Veränderung Germersheims“, so Joa weiter. Das Stadtbild solle aus Sicht der AfD unbedingt erhalten bleiben: „ Darum lehnen wir für die Religionsausübung nicht notwendige Bestandteile wie Kuppel oder Minarette grundsätzlich ab; ebenso sollten extremistische oder verfassungsfeindliche Organisationen in Germersheim nicht expandieren.“

Aus Sicht der AfD hat sich die Stadt Germersheim in den letzten Jahren stark negativ verändert. „Eine massive Migration verunsichert die Bevölkerung. Zusätzliche Integrationsmöglichkeiten sind in Germersheim überhaupt nicht mehr vorhanden – wer soll sich in Germersheim noch integrieren – und in was? Weitgehende Parallelgesellschaften prägen die Stadt. Wie soll Germersheim aussehen in 10, 15 oder 20 Jahren?“

Das seien Debatten, die man in Zukunft führen müsse. Grundlage für gesellschaftliche Diskussionen seien Informationen, so Joa, der von der Stadt fordert, eben diese in ausreichender Form der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.