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Foto: dts nachrichtenagentur
Brüssel – Die Nato wird sich zum ersten Mal seit 2009 erweitern: Der Westbalkan-Staat Montenegro wird in Kürze als 29. Mitgliedsland in die Allianz aufgenommen.
Einen entsprechenden Beschluss werden die Nato-Außenminister bei ihrem Treffen Anfang Dezember in Brüssel fassen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf hohe, informierte Nato-Diplomaten.
„Die Nato wird Montenegro am 1. Dezember einladen, dem Bündnis beizutreten“, hieß es übereinstimmend in den Kreisen. Wie weiter berichtet wird, hat Russland mehrere Nato-Staaten in einem Schreiben an die jeweilige Regierung vor einem Beitritt Montenegros gewarnt und mit einer Belastung der Beziehungen zwischen dem westlichen Verteidigungsbündnis und Russland gedroht.
Die Nato-Außenminister werden bei ihrem Treffen auch erklären, dass der Beitritt Montenegros keinen Automatismus für weitere neue Mitgliedschaften bedeutet. „Es wird in der Erklärung deutlich werden, dass die Aufnahme Montenegros nicht automatisch zu weiteren Nato-Beitritten führen wird.
Jeder Beitritt ist ein Fall für sich“, sagte ein informierter Nato-Diplomat. Insbesondere die Regierung in Paris drängt auf eine solche Erklärung. Weiter heißt es, dass die Nato auch bessere Absprachen mit Moskau über Manöver und Flugbewegungen anstrebt.
Die Initiative läuft intern unter den Schlagworten „Transparency“ und „Predictability“. Sie wird vor allem von Berlin voran getrieben. Beschlüsse sind dazu beim Treffen der Nato-Außenminister aber nicht zu erwarten. Hintergrund: Die letzten Beitritte zum Bündnis fanden mit Albanien und Kroatien im Jahr 2009 statt.
Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sind Nato-Beitrittskandidaten. Georgien und der Ukraine hat die Nato im Jahr 2008 einen Beitritt versprochen, ohne sich dabei allerdings auf ein Datum festzulegen. Insbesondere Georgien drängt auf einen Beitritt. Dagegen haben vor allem Deutschland und Frankreich Bedenken. (dts Nachrichtenagentur)
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