NATO-Chef will neue Militärstrategie

25. Mai 2019 | Kategorie: Politik

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Brüssel – Die NATO will erstmals nach Jahrzehnten eine neue Militärstrategie vorlegen. „Unsere Militärexperten haben diese Woche eine neue Militärstrategie für das Bündnis beschlossen“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt am Sonntag“.

Seit dem Jahr 2014 gebe es ein „neues Sicherheitsumfeld“ und neue Herausforderungen im Osten und im Süden, begründete der NATO-Chef den Schritt. Außerdem setze Russland die „nukleare Drohung“ immer stärker gegen den Westen ein. „Es geht darum, auch künftig voll verteidigungsbereit zu sein und Stabilität herstellen zu können. Das erfordert teilweise neue militärische Konzepte“, erklärte Stoltenberg.

Die Stärke der Allianz bestehe darin, „dass wir in der Lage sind, uns zu verändern, wenn es nötig ist“. Stoltenberg begrüßte ausdrücklich die geplante Steigerung der Verteidigungsausgaben in Deutschland auf 1,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr. Das sei ein „wichtiger Beitrag“ zur Verteidigungsf ähigkeit der NATO. „Ich erwarte, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren weiter erhöhen wird. Das hat Deutschland wie alle anderen NATO-Länder auch zugesagt“, so der ehemalige Ministerpräsident von Norwegen.

„Und ich bin fest überzeugt, dass auch die Nachbarstaaten von Deutschland die Einhaltung dieser Zusage begrüßen würden“, fügte er hinzu. Alle NATO-Staaten hätten sich im Jahr 2014 gemeinsam darauf geeinigt, annähernd zwei Prozent des BIP in Verteidigung zu investieren.

Stoltenberg: „Das ist keine künstliche Zahl, sondern spiegelt den Bedarf an militärischen Fähigkeiten wider. Und es geht dabei auch nicht darum, US-Präsident Trump zu besänftigen.“ Es gehe vielmehr darum, „dass wir in schwierigen Zeiten unsere militärischen Fähigkeiten signifikant verbessern müssen“.

Mit Blick auf die Friedensverhandlungen zwischen Washington und den Taliban in Afghanistan und die NATO-Trainingsmission, an der auch bis zu 1.200 deutsche Soldaten teilnehmen, erklärte der NATO-Chef: „Die NATO muss sich darauf vorbereiten, möglicherweise auch nach einem möglichen Friedensabkommen mit den Taliban noch eine Zeit lang in Afghanistan zu bleiben, um Sicherheitskräfte auszubilden und damit die Regierung beim Wiederaufbau des Landes weiter zu unterstützen.“ (dts Nachrichtenagentur)