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Der Kreml in Moskau – wieviel Geld fließt von dort in die Ostukraine?
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Moskau – Die selbsternannten „Volksrepubliken“ im Osten der Ukraine werden offenbar in großem Maßstab von Russland finanziert.
Der Verwaltungschef der von prorussischen Kämpfern besetzten Millionenstadt Donezk, Igor Martinow, sagte der F.A.Z. , seit die ukrainische Staatskasse die Ausgaben seiner Kommune nicht mehr trage, komme Moskau für die fehlenden Mittel auf. „Uns hilft die Russische Föderation“, sagte Martinow.
Donezk, die „Hauptstadt“ der gleichnamigen „Volksrepublik“, bekomme aus Russland „nicht nur ein bisschen Geld, sondern viel“. Davon würden Renten und Sozialtransfers bezahlt. Auch die Kosten der städtischen Dienste, des Nahverkehrs, der Schulen oder der Feuerwehr würden von diesem Geld beglichen.
Martinow machte keine Angaben über die genaue Höhe der Finanzhilfe. Er sagte nur, die Mittel würden der Stadt seit dem Sommer über die prorussische Donezker „Regierung“ angewiesen. Donezk könne nur etwa 20 Prozent seines Finanzbe darfs aus eigenen Einnahmen decken, sagte der Donezker Verwaltungschef.
Die ukrainische Regierung hat die Zahlung von Pensionen und Sozialleistungen in die von ihr nicht mehr kontrollierten Separatistengebiete eingestellt. Präsident Petro Poroschenko hatte kürzlich per Dekret verfügt, in den besetzten Territorien alle staatlichen Einrichtungen zu schließen. (dts Nachrichtenagentur)
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