+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Michael Kretschmer
Foto: dts Nachrichtenagentu
Dresden – Michael Kretschmer (CDU) bleibt Ministerpräsident von Sachsen.
Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam Kretschmer am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen überraschend sogar die absolute Mehrheit, nötig gewesen wäre nur eine einfache Mehrheit.
Für Schlagzeilen sorgte die AfD, die offenbar einen strategischen Überraschungscoup geplant hatte. Statt für ihren eigenen Kandidaten Jörg Urban zu stimmen, wählten offenbar einige AfD-Abgeordnete Matthias Berger von den Freien Wählern, der im zweiten Wahlgang 39 Stimmen erhielt. Der AfD-Kandidat Urban kam im zweiten Wahlgang lediglich auf eine Stimme. Außerdem gab es 11 Enthaltungen.
Im ersten Wahlgang war Kretschmer noch an der erforderlichen absoluten Mehrheit von 61 Stimmen gescheitert. 55 Abgeordnete hatten für ihn gestimmt, 40 für Urban, 6 für Berger. Es gab 12 Enthaltungen und 7 ungültige Stimmen.
Im Sächsischen Landtag sitzen 41 Abgeordnete der CDU und 10 der SPD, beide wollen zusammen eine Minderheitsregierung bilden, eine eigene Mehrheit haben sie nicht. Die AfD verfügt über 40 Sitze, das BSW über 15, die Grünen über 7 Sitze, die Linke 6 Sitze, außerdem gibt es mit Berger einen fraktionslosen Abgeordneten, der über ein Direktmandat in den Landtag eingezogen ist.
Juristische Auseinandersetzung möglich
Eine juristische Klärung könnte folgen: Die Grünen hatten gefordert, dass auf den Stimmzetteln auch eine „Nein“-Option angeboten wird, und argumentierten, dies sei verfassungsrechtlich geboten. Ihr Antrag wurde jedoch im Landtag abgelehnt.
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Kretschmer als Sachsens Ministerpräsident wiedergewählt
Dresden – Michael Kretschmer (CDU) ist als Sachsens Ministerpräsident wiedergewählt worden. Der CDU-Politiker bekam am Freitag im Landtag in Dresden im ersten ... - Sachsen: Kretschmer als Tillich-Nachfolger gewählt
Dresden – Der frühere sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer ist am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten Sachsens gewählt worden. Er erhielt im Landtag in ... - Thüringen: Ramelow im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt
Erfurt – Bodo Ramelow (Linke) ist erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Der Linken-Politiker bekam am Mittwoch im Landtag in Erfurt im ... - Sachsen-Anhalt: Haseloff im zweiten Anlauf zum Ministerpräsidenten gewählt
Magdeburg – Reiner Haseloff (CDU) ist am Montag im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Haseloff erhielt 47 von 84 ... - Haseloff als Sachsen-Anhalts Ministerpräsident wiedergewählt
Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Er erhielt am Donnerstag im Magdeburger Landtag im ... - Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidat Otten fällt erneut durch
Berlin – Der AfD-Kandidat Gerold Otten ist bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt am Donnerstag im ... - Haseloff fällt bei Ministerpräsidentenwahl im ersten Wahlgang durch
Magdeburg – Sachsen-Anhalts Ministerpräsidentin Reiner Haseloff (CDU) ist bei der Ministerpräsidentenwahl im Magdeburger Landtag im ersten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagvormittag ... - Mordpläne gegen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer – Ermittlungen laufen
Dresden – Gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sind in einer Telegram-Chatgruppe offenbar Mordpläne geäußert worden. Nach einem entsprechenden Bericht der ZDF-Sendung ... - Thüringer Landtags kann sich im zweiten Anlauf konstituieren – CDU-Abgeordneter Thadäus König zum Thüringer Landtagspräsidenten gewählt
Erfurt – Der neue Thüringer Landtag hat sich am Samstag im zweiten Anlauf konstituiert und den CDU-Abgeordneten Thadäus König zu ihrem Präsidenten ... - Spanien: Sánchez auch im zweiten Anlauf zur Wiederwahl gescheitert
Madrid – Spaniens Sozialisten-Chef Pedro Sánchez ist auch in der zweiten Abstimmung über seine Wiederwahl als spanischer Ministerpräsident gescheitert. Er kam am ... - Berlin: Müller im ersten Wahlgang zum Regierenden Bürgermeister gewählt
Berlin – Michael Müller (SPD) hat die Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin am Donnerstag mit einem klaren Votum im ersten Wahlgang ... - Günther als Schleswig-Holsteins Ministerpräsident wiedergewählt
Kiel – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist wiedergewählt worden. Er erhielt am Mittwochvormittag im Landtag in Kiel im ersten Wahlgang 47 ...
