Michael Kretschmer
Foto: dts Nachrichtenagentu
Dresden – Michael Kretschmer (CDU) bleibt Ministerpräsident von Sachsen.
Bei der Abstimmung im Sächsischen Landtag bekam Kretschmer am Mittwoch im zweiten Wahlgang mit 69 Stimmen überraschend sogar die absolute Mehrheit, nötig gewesen wäre nur eine einfache Mehrheit.
Für Schlagzeilen sorgte die AfD, die offenbar einen strategischen Überraschungscoup geplant hatte. Statt für ihren eigenen Kandidaten Jörg Urban zu stimmen, wählten offenbar einige AfD-Abgeordnete Matthias Berger von den Freien Wählern, der im zweiten Wahlgang 39 Stimmen erhielt. Der AfD-Kandidat Urban kam im zweiten Wahlgang lediglich auf eine Stimme. Außerdem gab es 11 Enthaltungen.
Im ersten Wahlgang war Kretschmer noch an der erforderlichen absoluten Mehrheit von 61 Stimmen gescheitert. 55 Abgeordnete hatten für ihn gestimmt, 40 für Urban, 6 für Berger. Es gab 12 Enthaltungen und 7 ungültige Stimmen.
Im Sächsischen Landtag sitzen 41 Abgeordnete der CDU und 10 der SPD, beide wollen zusammen eine Minderheitsregierung bilden, eine eigene Mehrheit haben sie nicht. Die AfD verfügt über 40 Sitze, das BSW über 15, die Grünen über 7 Sitze, die Linke 6 Sitze, außerdem gibt es mit Berger einen fraktionslosen Abgeordneten, der über ein Direktmandat in den Landtag eingezogen ist.
Juristische Auseinandersetzung möglich
Eine juristische Klärung könnte folgen: Die Grünen hatten gefordert, dass auf den Stimmzetteln auch eine „Nein“-Option angeboten wird, und argumentierten, dies sei verfassungsrechtlich geboten. Ihr Antrag wurde jedoch im Landtag abgelehnt.
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