+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
+++
Ursula von der Leyen: Ausreißer in Richtung „Grün“? Foto: Dirk Vorderstraße/CC-BY-3.0/wikimedia
Berlin – Die Absprachen zwischen weiblichen CDU-Bundestagsabgeordneten und ihren Kolleginnen von den Grünen, eine gesetzliche Frauen-Quote in Aufsichtsräten gemeinsam durchzusetzen, waren offenbar weiter gediehen als bisher bekannt.
Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gab es dafür eine feste Vereinbarung zwischen den Beteiligten. Vor allem die stellvertretende CDU-Vorsitzende, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast hielten Kontakt miteinander. Hinzu kamen regelmäßige Besprechungen weiblicher Abgeordneter aus allen Fraktionen.
Es hieß, Ursula von der Leyen habe Renate Künast signalisiert, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wisse von den Planungen. Frau Merkel sei nicht begeistert gewesen, habe sie aber auch nicht ausdrücklich verboten. Nach Informationen der F.A.Z. teilte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Ursula von der Leyen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Renate Künast, vor etwa zehn Tagen mit, gut 20 Abgeordnete der Unionsfraktion würden zusammen mit Grünen, SPD und Linksfraktion einen Änderungsantrag zu den zur Abstimmung stehenden Quoten-Gesetzentwürfen unterstützen. Weitere Abgeordnete der Union würden sich ihr Stimmverhalten noch überlegen.
Nach Absprachen zwischen den beteiligten Abgeordneten hatte der Justiziar der Grünen den Auftrag übernommen, den Antrag rechtlich zu prüfen. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken
Das könnte Sie auch interessieren:
- Künast gegen Verbot von Sterbehilfe-Vereinen
Berlin – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat sich in der Sterbehilfe-Debatte für eine größtmögliche Zurückhaltung des Gesetzgebers und klar gegen ein Verbot ... - Künast räumt Erklärungsdefizite im Grünen-Wahlkampf einBerlin – Die Grünen haben im bisherigen Bundestagswahlkampf laut ihrer Fraktionschefin Renate Künast zu wenig überzeugend ihre politischen Ziele erklärt. „Wir müssen ...
- „Spiegel“: Von der Leyen setzte Merkel wegen Wunsch-Ressort unter Druck
Berlin – Um ein Ressort nach ihren Wünschen zu erhalten, hat die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offenbar deutlich mehr Druck ... - Angeblich von nichts gewusst: Von der Leyen gab G36-Bericht selbst in Auftrag
Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Ministeriums-Bericht zur Entwicklung des Sturmgewehrs G36, den sie trotz Vorlage in ihrem ... - Ermittlungen zu Fake News über Künast eingestellt: „Entscheidung unangemessen“
Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den mutmaßlichen Urheber von Fake News über Renate Künast (Grüne) vorläufig eingestellt. Das ... - Künast will bundesweite Gerichte für Hasskommentare im Internet
Berlin – Die Grünen-Politikerin Renate Künast will neue, bundesweit zuständige Gerichte für Äußerungen im Internet, die bislang unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz fallen. „Eine ... - Infratest: Merkel so beliebt wie vor der Flüchtlingskrise
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel erreicht in einer Umfrage von Infratest dimap ihren besten Wert seit August 2015, also vor dem Beginn ... - Künast: Löschpflicht für Fake News in sozialen Netzwerken
Berlin – Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Renate Künast (Grüne), dringt auf eine gesetzliche Pflicht zur schnellen Löschung von Hass- und ... - SPD verlangt von Merkel Aufklärung in BAMF-Affäre: Stegner (SPD): „Führungslosigkeit ist das Merkel-Prinzip“
Berlin – Die SPD hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ... - „Ehe für alle“: SPD bezichtigt Merkel der Lüge – CSU warnt vor „Zerstörung konservativer Werte“ – FDP: CDU in Gegenwart angekommen
Berlin – In der Debatte über die „Ehe für alle“ hat die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf attackiert. „Sie hat bewusst ... - Kauder ruft Befürworterinnen einer gesetzlichen Frauenquote zur Ordnung
Berlin – In der Union spitzt sich der Konflikt um die Frauenquote zu: Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder warnt mögliche Abweichlerinnen eindringlich davor, ... - Künast stellt Strafanzeige wegen Falschnachricht auf FacebookBerlin – Die Grünen-Politikerin Renate Künast geht per Strafanzeige und Strafantrag gegen eine Falschnachricht bei Facebook vor. Seit dem vorigen Wochenende hatten ...
