Warschau – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Besuch in Polen die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und unabhängiger Medien betont.
Nach einem Gespräch mit der polnischen Regierungschefin Beata Szydlo am Dienstag in Warschau ging Merkel auch auf die Rolle der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc, die an der politischen Wende im Jahr 1989 entscheidend mitgewirkt hatte, ein: „Solidarnosc hat auch mein Leben geprägt“, so die Bundeskanzlerin. „Aus dieser Zeit wissen wir, wie wichtig plurale Gesellschaften sind.“
Die EU-Kommission hatte im Januar 2016 wegen der umstrittenen Justizreform und einer Änderung des Medienrechts eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Polens eingeleitet. Merkel erklärte, sie wünsche sich eine „konstruktive Diskussion“ zwischen Warschau und der EU. (dts Nachrichtenagentur)

Diesen Artikel drucken


Brüssel – Die EU-Kommission droht der polnischen Regierung wegen der Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien mit dem Entzug der Stimmrechte. „Wenn die Kommission ...
Brüssel – Die EU-Kommission startet im Streit um die polnische Justizreform ein neues Vertragsverletzungsverfahren. Konkret gehe es um ein Gesetz, welches am ...
Luxemburg – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen im Zusammenhang mit der umstrittenen Justizreform zu einer täglichen Geldstrafe in Höhe von einer ...
Luxemburg – Die umstrittene Justizreform der polnischen Regierung verstößt gegen EU-Recht. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Montag ...
Brüssel – Die EU-Kommission will Polen wegen der umstrittenen Justizreform förmlich verwarnen. Man habe dem Europäischen Rat vorgeschlagen, ein Sanktionsverfahren nach Artikel ...
Warschau – Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hat den deutschen Botschafter in Warschau, Rolf Nikel, für Montag zu einem Treffen einbestellt. In ...
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Angriff auf die französische Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ pauschale Vorwürfe gegen Muslime zurückgewiesen. „Was das ...















„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Besuch in Polen die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und unabhängiger Medien betont“
Der war echt gut Angie! Und wenn diese undemokratischen Polen so weiter machen, dann wird ab 5.45 Uhr zurückgefaked.