Macrons „En Marche“ bei Wahl in Frankreich deutlich vorne

11. Juni 2017 | Kategorie: Nachrichten, Politik Ausland

Emmanuel Macron.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Paris – Bei der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich liegt die Partei des neu gewählten Präsidenten Emmanuel Macron deutlich vorne.

Laut einer um 20 Uhr in französischen Medien verbreiteten Prognose des Instituts Ipsos bekam „La République en Marche“ (LREM) 32,2 Prozent der Stimmen, mit 390 bis 430 von 577 Sitzen kann Macron voraussichtlich auch mit starker Mehrheit Parlament regieren.

Les Républicains werden wohl zweitstärkste Kraft und bekommen 21,5 Prozent, der Front National kommt auf etwa 14 Prozent. Das sozialistisch-kommunistische Bündnis 2La France insoumise“ kommt auf 11 Prozent und liegt damit noch vor der Parti Socialiste von Ex-Staatspräsident François Hollande, die mit 10,2 Prozent deutlich an Bedeutung einbüßt.

Die Wahlbeteiligung soll nach der Prognose des Instituts Ipsos nur bei 50,2 Prozent gelegen haben und damit deutlich niedriger als 2012, als im ersten Wahlgang 57,23 Prozent der Wähler ihre Stimme abgaben. Ein endgültiges Ergebnis wird aber erst in einer Woche feststehen.

Im ersten Wahlgang bekommen bei der Parlamentswahl in Frankreich nur diejenigen Kandidaten einen Sitz, die in ihrem Wahlkreis die meisten Stimmen und gleichzeitig mindestens 25 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommen.

Bei der letzten Parlamentswahl im Jahr 2012 wurden im ersten Wahlgang nur 36 Sitze vergeben, die verbliebenen 541 Sitze erst im zweiten Wahlgang, der stets eine Woche später stattfindet und in dem eine einfache Mehrheit genügt. Seit dem Jahr 1958 hat ein neugewählter Präsident in nachfolgenden Parlamentswahlen schließlich immer eine Mehrheit erreicht, die er zur Umsetzung seiner Politik benötigt.

Macron war am 7. Mai in der Stichwahl zum Präsidenten gewählt worden und hatte die LREM erst im April 2016 gegründet. Über die Hälfte der Kandidaten seiner Partei kommt aus der Zivilgesellschaft und hatte bislang kein politisches Amt.

Union hofft nach Macrons Wahlerfolg auf EU-Reformen

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Friedrich hat den Wahlerfolg der Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron als Unterstützung für EU-Reformpläne aus Paris und Berlin begrüßt.

„Die Wähler haben dem Präsidenten eine eigene Mehrheit zur Seite stellen wollen“, sagte der CSU-Politiker der „Welt“. „Frankreich hat jetzt nicht nur einen entschlossenen, sondern auch einen handlungsfähigen Präsidenten, den es braucht, wenn Deutschland und Frankreich gemeinsam Europa voranbringen wollen“, so Friedrich. „Jetzt kommt es darauf an, dass er seine Mannschaft auch zusammenhält, wenn es um mutige Reformen geht.“

Dies sei angesichts der bunten Zusammensetzung und der hohen Zahl an Seiteneinsteigern in Macrons Kandidatenriege eine besondere Herausforderung. (dts Nachrichtenagentur)