Länder erwägen Partyverbot wegen Corona

Illegaler Rave im Juli 2020.
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Angesichts steigender Infektionszahlen im Zusammenhang mit Partys ziehen viele Bundesländer härtere Maßnahmen in Betracht.

Die Gesundheitsministerin von Brandenburg, Ursula Nonnemacher (Grüne), sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS): „Private Feiern sind eine sehr große Gefahr.“ Sollte die Zahl der Infektionen weiter „in diesem Tempo“ ansteigen, drohten abermals „harte Kontaktbeschränkungen. Das sollte allen bewusst sein.“

Auch der Gesundheitsminister von Baden-Württemberg, Manfred Lucha (Grüne), warnte vor weiteren Maßnahmen, sollten die Bürger an Festen teilnehmen wie bisher. „Wenn wir merken, dass die Eigenverantwortung nicht weit genug geht, werden wir wieder stärker einschränken müssen. Das ist ganz klar.

Jede Öffnung, die wir machen, kommt dem Ritt auf der Rasierklinge gleich“, sagte er der FAS. Falls sich herausstelle, dass die Bürger sich an Maßgaben nicht hielten, könne und müsse das Land „nachsteuern“.

Nordrhein-Westfalen , Schleswig-Holstein und Berlin stellten ebenfalls Verbote in Aussicht. Die Berliner Senatorin für Gesundheit, Dilek Kalayci (SPD), forderte ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern.

Auch Niedersachsen sprach sich für bundeseinheitliche Maßnahmen aus. Politiker der Koalition kritisierten das Verhalten der Deutschen zum Teil scharf. „Wir dürfen nicht riskieren, dass Kitas und Schulen wieder schließen und Kinder über Wochen zu Hause bleiben müssen, weil wir durch Familienfeste mit zu lockeren Regeln ein erhöhtes Infektionsgeschehen in Kauf genommen haben“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken der FAS.

Ralph Brinkhaus, Fraktionsvorsitzender der Union, äußerte, es sei zwar „ganz natürlich“, dass die Menschen nach dem Ende des Lockdowns „raus wollten, dass sie sich mit Freunden trafen und ihre Familien besuchten. Leider hat sich mit dem Beginn des Sommers eine gewisse Leichtfertigkeit ausgebreitet – wie man an den vollen Ostseestränden oder den Ansammlungen von Jugendlichen über all in Deutschland gerade an den Wochenenden beobachten kann“.

Es gelte aber weiter: „Corona ist eine Bedrohung.“ Er halte es daher für absolut richtig, „wenn Ordnungskräfte mit aller Konsequenz Hygieneverstöße verfolgen“. Nach Informationen der FAS spielen private Feiern in einigen Bundesländern mittlerweile eine Hauptrolle bei Ansteckungen mit dem Coronavirus.

In Nordrhein-Westfalen etwa finden 33 Prozent der Neuinfektionen im privaten Umfeld statt, darunter fallen häufig Zusammenkünfte wie zum Beispiel „Feiern in den eigenen vier Wänden“ oder „Treffen mit Bekannten“. Reiserückkehrer sind dagegen nur für 25 Prozent der Neuinfektionen verantwortlich.

Schon Anfang der Woche hatte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eindringlich vor privaten Feiern gewarnt. Spahn sagte, er wolle nicht der „Spielverderber“ sein, habe aber von vielen Seiten gehört, dass sich bei Veranstaltungen mit Alkohol selbst zwanzig Gäste schnell nicht mehr an die Abstands- und Hygieneregeln hielten.

Sollten die Zahlen weiter steigen, so habe es Priorität, Schulen und Kindertagesstätten offen zu halten. Spahn ergänzte, er wolle sich mit den Ländern beraten, welche Form von Veranstaltungen und Feiern stattfinden könnten.

Am Donnerstag soll bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz über das Thema gesprochen werden. Aus den Ländern heißt es, dort werde auch über potentielle Einschränkungen privater Feiern verhandelt. (dts Nachrichtenagentur)