Kurz erwartet Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionschefin

7. Juli 2019 | Kategorie: Politik

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Wien – Der ÖVP-Chef und frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz erwartet, dass das EU-Parlament Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen Mitte Juli zur neuen Präsidentin der EU-Kommission wählen wird.

„Ich gehe davon aus“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. Die EU-Regierungschefs hatten die Unionspolitikerin am Dienstag für das Spitzenamt vorgeschlagen. Er sei optimistisch, dass von der Leyen nicht nur Unterstützung von der Europäischen Volkspartei (EVP), sondern „auch aus anderen Lagern“ erhalten werde.

„Ursula von der Leyen ist erfahren, sie ist sehr international, viele kennen und schätzen sie aufgrund ihrer bisherigen Arbeit“, so der ÖVP-Chef weiter. Er sei jedenfalls erfreut, dass „der Rat am Ende nicht den Sozialdemokraten Frans Timmermans, der die Wahl verloren hat, nominiert hat“.

Zugleich kritisierte Kurz die Rolle von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Suche nach einem EU-Kommissionspräsidenten scharf. „Die Festlegung auf Frans Timmermans als Kommissionspräsident lässt sich nicht erklären“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“. Natürlich würde er als Vertreter eines kleinen Landes respektieren, dass große Länder wie Frankreich und Deutschland einen Führungsanspruch in der EU hätten.

„Allerdings hat jeder Mitgliedstaat, unabhängig von Größe und Wirtschaftskraft, Sitz und Stimme im Rat. Insofern müssen derartig gewichtige Entscheidungsprozesse künftig breiter diskutiert und nicht im kleinen Kreis ausgehandelt werden“, so der ÖVP-Chef weiter.

Merkel hatte zuletzt Timmermans und nicht den EVP-Wahlsieger Manfred Weber (CSU) als neuen Chef der EU-Kommission unterstützt. Damit konnten sie und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron sich aber nicht durchsetzen. Der gesamte Auswahlprozess der EU-Spitzenämter sei „haarsträubend“ verlaufen und dürfe sich so auch „niemals wiederholen“, so der frühere österreichische Bundeskanzler.

„Es darf in Zukunft keine derartigen Hinterzimmer deals mehr geben, wir müssen zwingend die Entscheidungsstrukturen der EU reformieren“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“. Der Prozess müsse transparenter und demokratischer werden. (dts Nachrichtenagentur)