Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik: Riexinger nimmt Wagenknecht in Schutz

27. Juli 2016 | Kategorie: Nachrichten, Politik

Sahra Wagenknecht
Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Linke-Parteichef Bernd Riexinger nimmt Fraktionschefin Sahra Wagenknecht nach ihren umstrittenen Äußerungen zur Flüchtlingspolitik in Schutz.

„Sahra Wagenknecht hat sich inzwischen korrigiert und ihre Position klargestellt und auch die Parteispitze hat sich zum Thema klar und eindeutig positioniert“, sagte Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Sache ist damit vom Tisch und es gibt keine Grundlage für Rücktrittsforderungen.“

Wagenknecht hatte nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag von Ansbach erklärt, „dass die Aufnahme und Integration einer großen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges `Wir schaffen das uns im letzten Herbst einreden wollte“.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken hatte daraufhin erklärt: „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein.“

Auf ihrer Facebook-Seite schrieb Wagenknecht heute, dass ihre Stellungnahme offenbar zu Missverständnissen geführt habe. Sie habe weder die Aufnahme von Flüchtlingen kritisieren noch die in Deutschland lebenden Flüchtlinge unter Generalverdacht stellen wollen. Satt dessen habe die Bundeskanzlerin kritisieren wollen, die für ihr „Wir schaffen das“ nicht für die notwendigen sozialen und politischen Voraussetzungen gesorgt habe.

(dts Nachrichtenagentur/red)