Mittwoch, 08. Juli 2020

Kabinett verschiebt Beschluss zu Reise-Erleichterungen

26. Mai 2020 | noch keine Kommentare | Kategorie: Nachrichten

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach erheblichen Protesten der CSU hat die Bundesregierung die Befassung mit der Aufhebung von Reisebeschränkungen in Europa laut eines Medienberichts verschoben.

Anders als ursprünglich geplant stehe das Thema am morgigen Mittwoch (27. Mai) nun nicht mehr auf der Tagesordnung des Kabinetts, schreiben die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ in ihren Mittwochausgaben unter Berufung auf Regierungskreise.

Stattdessen soll sich das Kabinett in seiner nächsten Sitzung am 3. Juni mit dem Thema beschäftigen. Außenminister Heiko Maas (SPD) beabsichtigt, die seit Mitte März geltende weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufzuheben.

Stattdessen soll es nun womöglich landesspezifische Reisehinweise geben. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte von einem „einseitigen Vorgehen“ des Außenministers gesprochen und gefordert, die Koalition müsse sich zunächst grundsätzlich mit dem Thema befassen.

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte in der Regierung Vorbehalte geltend gemacht. Die CSU befürchtet, durch mehr Reisemöglichkeiten könne eine erneute Infektionswelle mit dem Coronavirus befördert werden – und womöglich hofft sie auch auf mehr Inlandstourismus, wenn die Reisewarnungen für das Ausland bestehen bleiben. Am Tag vor der nächsten Kabinettssitzung findet eine Koalitionsrunde statt. (dts Nachrichtenagentur) 

Print Friendly, PDF & Email
Zur Startseite

Zu den Kommentaren

Abonnieren Sie auch unseren Pfalz-Express-Kanal bei YouTube

Diesen Artikel drucken Diesen Artikel drucken

Kommentare sind geschlossen

Directory powered by Business Directory Plugin