
Marco Buschmann
Foto: dts Nachrichtenagentur
Berlin – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) kritisiert die Pläne der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns, das gesamte Bundesland zum Hotspots zu erklären.
Buschmann sagte zu „Bild“: „Der Hotspot hat klare Voraussetzungen.“ Entweder müsse sich eine besonders gefährliche Virus-Variante ausbreiten oder die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems „vor Ort konkret bedroht“ sein.
„Wenn nur an einem Ende eines Bundeslandes eine solche Gefahr besteht, kann man nicht am anderen Ende einen Hotspot ausrufen.“ Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hingegen begründet die Einstufung als Hotspot-Gebiet vor allem mit den steigenden Infektionszahlen.
Am Donnerstag soll der Landtag in Schwerin über die Verlängerung von Maskenpflicht und Zutrittsregeln bis 27. April entscheiden. Auch Hamburg prüft die Anwendung der Hotspot-Regel. (dts Nachrichtenagentur)
Gefällt Ihnen unsere Zeitung?
Fügen Sie den Pfalz-Express als bevorzugte Quelle bei Google hinzu. So verpassen Sie keine wichtigen Nachrichten aus der Region.
⭐ Bei Google als bevorzugte Quelle hinzufügen
Diesen Artikel drucken



Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat dazu aufgerufen, ausufernde Corona-Demonstrationen nicht zu tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu ...
Berlin – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Schritte zur Überwindung des Verfahrensstaus an deutschen Gerichten angekündigt. „Damit fließt Geld an die Länder für ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) will den Impf- und Genesenenstatus wieder gesetzlich festschreiben. „Diese Frage hat so einen wesentlichen Einfluss auf die Wahrnehmung ...
Berlin – In der Debatte um Lockerungen stellt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine weitreichende Rücknahme von Corona-Maßnahmen für den März in Aussicht. ...
Schwerin – Die frühere Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) ist am Dienstag zur neuen Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. Sie erhielt im Landtag ...
Berlin/Schwerin – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Landesverband Mecklenburg-Vorpommern für die Wahl der umstrittenen Linken Barbara Borchardt zur Landesverfassungsrichterin kritisiert. „Dass bei ...
Mainz – Die Landesregierung will sich bei der Abstimmung im Bundesrat zu den sicheren Herkunftsländern enthalten. Monika Fuhr, Sprecherin der Landesregierung, teilte ...
Berlin – Trotz Wohnungsnot in den Großstädten haben sechs Bundesländer keine Sozialwohnungen mehr gebaut. Das geht aus der neuesten Statistik des Bundesbauministeriums ...
Berlin – Ein zentrales Projekt der Bundesregierung stößt von Seiten einiger Bundesländer auf schwache Resonanz. Nach Informationen der „Welt“ hat beispielsweise das ...
Berlin – In der Debatte über die Einführung einer Moscheesteuer haben mehrere Bundesländer Gesprächsbereitschaft signalisiert. Das berichtet die „Welt“ nach einer Anfrage ...
Hannover – Der Reiseveranstalter TUI rechnet damit, dass die Einstufung Spaniens als Risikogebiet so gut wie keine Konsequenzen für deutsche Urlauber haben ...












