Freitag, 03. Februar 2023

Innenminister Lewentz: Förderung für Brand- und Katastrophenschutz wird nicht verringert

25. Juni 2013 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz

 

Die Freude ist groß: Keine Kürzungen bei den Feuerwehren.
Foto: Licht

Koblenz – Freude und Erleichterung bei den Feuerwehren in Rheinland-Pfalz: Anlässlich seines Empfangs auf dem Rheinland-Pfalz-Tag in Pirmasens nahm Innenminister Roger Lewentz auch Bezug auf die jüngste Resolution des Landesfeuerwehrverbands (LFV) zur Förderung des Brand- und Katastrophenschutzes.

Der LFV hatte appelliert, trotz der notwendigen Sparmaßnahmen im Landeshaushalt die Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz mindestens nicht zu kürzen. Gerade die Erfahrungen der letzten Wochen bei der Flutkatastrophe und verschiedenen Bränden, sogar am Wochenende des Rheinland-Pfalz-Tages in Ludwigshafen, zeige die besondere Notwendigkeit, den Sektor weiter auszubauen statt Förderung zu verringern, so der LFV. Dieser Erwartung einer „hinreichenden Förderung der kommunalen Aufgabenträger“, so formulierte es die Resolution, kam Lewentz in seiner Ansprache deutlich entgegen.

Der LFV hatte besonders in Bezug auf die Feuerschutzsteuer dazu aufgefordert, dass diese zukünftig wieder im vollen Umfang den Feuerwehren zur Verfügung stehen solle. Dazu der Minister: „Hier brauchen Sie sich keine Sorgen zu machen, da werden wir nicht drangehen.“

Der Präsident des LFV und Unterzeichner der Resolution: „Das war eine Botschaft, für deren Klarheit wir uns bedanken und die zeigt, dass man die Bedeutung des Brand- und Katastrophenschutzes im Blick hat.“ (red)

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