Grüne sehen keinen Rückweg für von der Leyen

13. Juli 2019 | Kategorie: Politik

Tobias Lindner, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen.
Foto: Pfalz-Express

Berlin – Die Grünen sehen keine Möglichkeit für Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin zu bleiben, wenn das EU-Parlament sie als Kommissionspräsidentin ablehnt.

„Das Verteidigungsministerium kann kein Plan B sein“, sagte der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Sollte das Europäische Parlament von der Leyen nicht als Kommissionpräsidentin bestätigen, käme sie politisch schwer beschädigt nach Berlin zurück“. Es sei für ihn „schwer vorstellbar“, dass sie die Rolle als Verteidigungsministerin weiter ausführe wie bisher.

Von der Leyen lasse eine Bundeswehr zurück, „der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat“, bilanzierte Lindner. Die Ministerin müsse sich zurechnen lassen, dass ihr Führungsstil „zu einer Verantwortungsdiffusion im Ministerium und in der Bundeswehr“ geführt habe. Bei Fehlern wie bei der Gorch Fock oder in der Berateraffäre, ließen sich keine klaren Verantwortlichk eiten feststellen.

Von der Leyen hätte sie hier mehr Klarheit einfordern müssen. Der Grünen-Politiker: „Der Zustand des Hauses spiegelt wider, dass die Ministerin selber darauf bedacht war, sich von Entscheidungen zu distanzieren und Entscheidungswege so zu verschleiern, dass unklar ist, wer sie eigentlich getroffen hat.“ Von ihren Ankündigungen sei bei weitem nicht alles umgesetzt worden, kritisierte Lindner.

„Ihre Trendwenden mögen in eine Richtung zeigen, aber es ist weder signifikant mehr Personal vorhanden, noch ist die Einsatzbereitschaft der Truppe zufriedenstellend.“ Sie habe allerdings für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst gesorgt und den Etat von Jahr zu Jahr erhöht. (dts Nachrichtenagentur)