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Kritik kommt vom Grünen-Abgeordneten Dr. Tonias Lindner: „Alternativprojekte hätten angeschoben werden können.“
Foto: pfalz-epress.de
Berlin – Nur zweieinhalb Monate vor Jahresende hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über die Hälfte ihres Rüstungsetats noch nicht abgerufen.
Wie „Bild“ berichtet, seien über 2,3 Milliarden Euro der insgesamt 4,4 Milliarden Euro bislang nicht angetastet worden. Allein für den Transportflieger A400M stünden immer noch 838 Millionen Euro bereit.
Angesichts dieser Zahlen rechnet die Opposition damit, dass dem Verteidigungsetat am Ende des Jahres nach Abzug der eingeplanten Minderausgaben mindestens eine halbe Milliarde Euro entgehen.
Verteidigungsministerin von der Leyen versäume, Alternativprojekte anzuschieben, erklärte Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner. „Sie müsste mehr Projekte entscheidungsreif haben als sie Geld hat. Dann könnte sie flexibel reagieren“, sagte Lindner. (dts Nachrichtenagentur)
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Berlin/Südpfalz. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz ist von der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN als Mitglied des Hauptausschusses der 19. Wahlperiode ...
Bevor Alternativprojekte Vorrang erhalten, sollte erste inmal die grundsätzliche Materialversorgung für die gestiegene Beanspruchung gewährleistet sein. Auch da hapert es ja, wie auch dem allgemeinen Zustand der Technischen Ausrüstung und des Equipment. Da wurden hohe Erwartungen bei Amtsantritt geweckt und doch ist in dieser Hinsicht nicht grundlegend viel passiert.