FDP soll sich auf Ampel-Aus vorbereitet haben – SPD empört

Olaf Scholz und seine Minister vor dem Ampel-Bruch.
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Die FDP soll sich Medienberichten zufolge bereits vor dem Ampel-Aus wochenlang auf ein Ende der Koalition vorbereitet haben. Wie die „Zeit“ und die „Süddeutsche Zeitung“ schreiben, soll es ab Ende September mehrere FDP-Spitzentreffen zu dem Thema mit den ehemaligen Ministern der Liberalen gegeben haben.

Bei der SPD sorgten die Berichte für Empörung. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach bei X/Twitter von einem „schäbigen Vorgang“ und einer „unfassbaren Enttäuschung“, die „auch menschlich ein Armutszeugnis“ sei. „Mit einer solchen Partei darf man nicht regieren“, so Lauterbach.

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schrieb derweil: „Verantwortung als Fremdwort, Bösartigkeit als Methode: Ich bin tief erschüttert über dieses Verhalten der FDP.“

Auf Heils Beitrag reagierte allerdings auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki, der einen „Spiegel“-Bericht zitierte, wonach Kanzler Olaf Scholz (SPD) bereits Anfang Juli erwogen haben soll, die Vertrauensfrage zu stellen. „Lieber Hubertus, liegt der Juli vor oder hinter dem September?“, schrieb er dazu.

Die Grünen fühlen sich derweil durch die Berichte in ihrer Einschätzung der liberalen Regierungsarbeit bestätigt. „Wenn man sich anschaut, wie präzise die FDP-Führung den Koalitionsbruch geplant hat, dann lässt sich auch die bisweilen schlechte Performance der Ampel in den letzten drei Jahre erklären“, sagte Irene Mihalic, die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, der „Welt am Sonntag“.

Sie griff den Vorsitzenden der FDP direkt an: Was dem Land, der Wirtschaft und den Bürgern nutze, habe „offenbar nie eine Rolle gespielt, sondern nur, was vermeintlich der FDP und vor allem Christian Lindner hilft“.

Damit habe die Führungsspitze der FDP, so die Grünen-Politikerin weiter, „nicht nur ihre Regierungsunfähigkeit, sondern auch ihre Politikunfähigkeit bewiesen“. Sie habe aber in der FDP auch richtig gute und engagierte Politiker kennengelernt, „denen ich ehrlich abkaufe, dass sie unser Land besser machen wollen“.

Mihalic weiter: „Umso schlimmer, dass sie von ihrer Führungsspitze nun mit in den Abgrund gerissen werden. Diese Truppe braucht wirklich niemand. Sie schaden unserem Land.“ (dts Nachrichtenagentur)