Dreyer kritisiert „Rolle rückwärts“ von Spahn bei Impfzentren

3. November 2021 | Kategorie: Politik Rheinland-Pfalz, Rheinland-Pfalz

Die Impfzentren, wie hier das Impfzentrum Landau/SÜW, sind inzwischen geschlossen.
Foto: Rolf H. Epple / Pfalz-Express

Mainz – In der Debatte um eine Wiedereröffnung großer Corona-Impfzentren wirft die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen Schlingerkurs vor.

„Der jetzt nur noch geschäftsführende Bundesgesundheitsminister macht eine Rolle rückwärts“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Im Frühherbst habe er noch für das Schließen der Impfzentren votiert und die Bundesförderung dafür seit dem 30. September auslaufen lassen, kritisierte Dreyer. Anfang der Woche hatte sich Spahn dann für ein Wiederhochfahren der Impfzentren ausgesprochen.

Mit Blick auf Forderungen nach einer raschen Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin sagte die Ministerpräsidentin: „Die Länder haben bei der Ministerpräsidentenkonferenz vor nicht einmal zwei Wochen beschlossen, dem Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn zuzustimmen, die `epidemische Notlage nationaler Tragweite` zu beenden.“

Voraussetzung der Länder sei gewesen, dass der Bund einen deutschlandweiten belastbaren Regelungsrahmen im Infektionsschutzgesetz erarbeite, der weiterhin Maßnahmen wie Abstandsgebot, 2G und 3G-Regelungen ermögliche. „Das wird voraussichtlich Mitte der Woche in die Länderabstimmung gehen“, sagte die Mainzer Regierungschefin.

Um besonders vulnerable Gruppen in Herbst und Winter besser zu schützen, führt Rheinland-Pfalz für ungeimpfte Mitarbeiter von Krankenhäusern und Heimen vom kommenden Montag an eine tägliche Corona-Testpflicht ein.

Außerdem soll jeder, dessen Impfung länger als sechs Monate zurückliegt, eine Booster-Impfung erhalten: „Wir unterstützen die Hausärzte mit zusätzlichen Impfbussen und werden in mindestens zehn Krankenhäusern eine zusätzliche Impf-Infrastruktur aufbauen“, kündigte Dreyer an. (dts Nachrichtenagentur)